Was sind Trassenpreise?
Trassenpreise - auch Schienenmaut genannt - sind Gebühren für die Nutzung des Schienennetzes. Alle Verkehrsunternehmen müssen diese an die InfraGo zahlen - also an die Infrastruktursparte der Deutschen Bahn. Sie kommen damit für die Kosten auf, die direkt bei einer Nutzung des Schienennetztes entstehen. Darüber hinaus werden Aufschläge für die Instandhaltung der Schienenwege sowie Investitionen berechnet.
Welche Erhöhungen sind geplant und warum?
Die InfraGo hat angekündigt, die Gebühren für die Schienennutzung ab 2026 um gut 19 Prozent zu erhöhen. Dabei gibt es Unterschiede zwischen den Sektoren: Mit 23,5 Prozent würde die Steigerung für den Nahverkehr besonders hoch ausfallen. Die Schienennutzung soll für den Fernverkehr rund zehn Prozent und für den Güterverkehr knapp 15 Prozent teurer werden.
InfraGo begründete die Preissteigerungen mit zusätzlichen Kosten durch die geplante Eigenkapitalerhöhung der Bahn. Diese Erhöhung hatte die Bundesregierung vor wenigen Tagen bei der Einigung zum neuen Haushalt beschlossen. Für das neue Eigenkapital muss die InfraGo laut Gesetz aber Zinsen zahlen. Um diese Verzinsung zu erwirtschaften, müssen dann auch die Trassengebühren entsprechend steigen - quasi die einzige Einnahmemöglichkeit der Bahn-Sparte. Ursprünglich wollte die Bundesregierung statt der Eigenkapitalerhöhung direkte Zuschüsse an die Bahn zahlen - diese hätten aber bei der Einhaltung der Schuldenbremse miteinberechnet werden müssen.
Welche Auswirkungen könnte die geplante Erhöhung haben?
Im Raum steht die Befürchtung, dass Bahnfahren deutlich teurer werden könnte. Ebenfalls denkbar ist eine Reduzierung des Zugangebots. Die Trassenpreise gelten zudem als wichtiges Instrument, das über die Konkurrenzfähigkeit der Bahn gegenüber dem Lkw-Verkehr entscheidet. Es könnten also wieder mehr Waren auf der Straße statt auf der Schiene transportiert werden.
Baden-Württembergs Verkehrsminister Hermann sagte der "Süddeutschen Zeitung", solche Preissteigerungen seien mit den derzeit für den Nahverkehr vorhandenen Mitteln nicht zu verkraften. Die Länder könnten nicht einfach zusätzliche Trassenkosten übernehmen, um die mangelhafte Finanzierung der Bahn auszugleichen. Die Verkehrsministerien in Thüringen und Sachsen warnten ebenfalls vor einer zusätzlichen Belastung des Regionalverkehrs.
Die Preiserhöhung muss allerdings noch von der Bundesnetzagentur genehmigt werden. Es ist fraglich, ob vor allem die massive Erhöhung im Regionalverkehr der Prüfung standhält.
Wie reagiert das Verkehrsministerium?
Einen gewissen Ausgleich sollen die im Haushalt verankerten Zuschüsse für Güterbahnen und Fernverkehr von rund 380 Millionen Euro leisten. Darüber hinaus will Verkehrsminister Wissing Maßnahmen ergreifen. Das Ministerium werde zeitnah einen konkreten Fahrplan vorlegen, wie man gemeinsam mit der Branche und den Bundesländern den Finanzierungsmechanismus der Schieneninfrastruktur in Deutschland zukunftssicher machen könne, sagte ein Ministeriumssprecher der Nachrichtenagentur Reuters. Man werde etwa die vorgeschriebene Verzinsung des Eigenkapitals der InfraGo massiv senken, hieß es etwa. Statt 5,9 Prozent sollten es künftig nur noch rund zwei Prozent des Eigenkapitals sein, die InfraGo einnehmen müsse.
Diese Nachricht wurde am 20.08.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.