Haushalts-Verhandlungen
Bericht über eine nur geringe Erhöhung des Wehretats

Der Haushalt von Bundesverteidigungsminister Pistorius wird nach Presse-Informationen im kommenden Jahr nur geringfügig erhöht.

04.07.2024
    Verteidigungsminister Boris Pistorius schaut durch einen Feldstecher.
    Muss er mit mit nur einer geringen Etat-Erhöhung auskommen? Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) (imago / Funke Foto Services / Maurizio Gambarini )
    Der Wehretat solle um lediglich 1,17 Milliarden Euro steigen, schreibt die "Bild"-Zeitung unter Berufung auf Angaben aus dem Ministerium. Pistorius hingegen hatte eine Erhöhung um mindestens 6,5 Milliarden Euro gefordert. Die nun in Aussicht gestellte geringere Summe gehe auf eine Einigung zwischen Bundeskanzler Scholz, Finanzminister Lindner und Wirtschaftsminister Habeck zurück. Die drei Spitzenpolitiker der Ampel-Koalition sind bereits seit Längerem im Gespräch, um eine Grundsatzeinigung zum gesamten Bundeshaushalt des kommenden Jahres zu erzielen.
    Scholz wird am frühen Morgen zu einer Sitzung in der SPD-Fraktion erwartet, die vom Vorsitzenden Mützenich einberufen worden war. Dort soll der Kanzler die Abgeordneten noch vor der parlamentarischen Sommerpause über den Stand der Verhandlungen informieren.
    Diese Nachricht wurde am 04.07.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.