Besser ordentlich als schnell, das ist die Meinung der deutschen Bankenaufsicht über eine europäische Bankenkontrolle. Wenn es sie gebe, dann müsse sie vom ersten Tag an funktionieren, sagte die Präsidentin der BaFin, Elke König, im Internationalen Club Frankfurter Wirtschaftsjournalisten. Aber noch sei nicht alles klar. Die EZB als Bankenaufsicht könne nicht jede kleine Bank in Europa ausleuchten. Außerdem müsse die Allfinanzaufsicht erhalten bleiben, um die Verflechtungen zwischen Banken und Versicherungen auszuleuchten. Und nicht zuletzt sei die Unabhängigkeit der Geldpolitik ein hohes Gut. Werde die EZB die Zinsen aus geldpolitischen Gründen anheben können, wohl wissend, dass dieser Schritt einigen von ihr beaufsichtigten Banken mehr als schwer fallen werde?
Gefährlich für das Bankensystem seien nicht unbedingt die großen Banken, sagte Frau König. Denn Größe für sich genommen habe nichts mit Gefährlichkeit zu tun, auch nicht bei der Deutschen Bank, die ja zu den vier Instituten weltweit zählt, deren Zusammenbruch das Weltfinanzsystem gefährden würde.
"Ich persönlich würde daraus nicht schließen: Und sie ist gefährlich. Sie ist halt sehr groß. Sie ist systemrelevant. Aber demzufolge ist auch unser Aufsichtshandeln sicherlich ein sehr viel intensiveres als es bei einem kleinen Institut wäre."
Dass Banken ihre Geschäfte mit mehr Eigenkapital unterlegten, sei nötig, aber kein Allheilmittel.
"Für mich ist wesentlich wichtiger noch als Eigenkapital, dass wir sicherstellen, dass die Banken ein wirklich funktionsfähiges Risikomanagement haben. Und dazu gehören eben auch glaubhafte Sanierungspläne und, das ist allerdings dann unsere Aufgabe, Abwicklungspläne."
Aus diesen Sanierungsplänen entwickelt die Bankenaufsicht ein Abwicklungsplan, zunächst für die weltweit systemrelevanten Banken. Dabei sei nicht so sehr auf Größe, viel mehr auf Komplexität und Undurchschaubarkeit der Geschäfte achten. Denn darin lägen die Risiken. Die Präsidentin der Bankenaufsicht ließ Sympathie für den Vorstoß der Kommission um den finnischen Notenbankchef Erkki Liikanen erkennen. Der hatte zwar nicht eine Zerschlagung der Großbanken angeregt, aber doch vorgeschlagen, den riskanten Eigenhandel und das Geschäft mit Hedgefonds und anderen Finanzinvestoren vom Einlagen- und Kreditgeschäft sowie dem kundennahen Investmentbanking abzutrennen. Komplexität mindern, Banken an die Basis des Geschäfts, an den Endkunden binden – das gefällt Frau König:
"Ich hoffe, dass die Diskussion über die Sanierungspläne und über die Abwicklungspläne uns helfen wird zu sagen: Wo ist das System so komplex, nicht, dass wir es nicht mehr durchschauen, sondern dass wir Sorge haben, dass es im Falle eines Falles nicht abwickelbar ist, weil so verknüpft. Und dann muss man daran angreifen."
Skeptisch werde sie auch bei mittelgroßen Banken, die ganz plötzlich ihr Geschäftsmodell über den Haufen würfen. Namen nannte Frau König nicht. Aber vor der Finanzkrise hatte die Düsseldorfer Mittelstandsbank IKB nicht mit Mittelstandskrediten, sondern plötzlich mit zweitklassigen amerikanischen Hypothekenpapieren Gewinn eingefahren. Auch die Commerzbank war dieses Jahr mit plötzlichen Strategiewechseln, etwa dem überraschenden Ausstieg aus der Schiffsfinanzierung, aufgefallen.
Gefährlich für das Bankensystem seien nicht unbedingt die großen Banken, sagte Frau König. Denn Größe für sich genommen habe nichts mit Gefährlichkeit zu tun, auch nicht bei der Deutschen Bank, die ja zu den vier Instituten weltweit zählt, deren Zusammenbruch das Weltfinanzsystem gefährden würde.
"Ich persönlich würde daraus nicht schließen: Und sie ist gefährlich. Sie ist halt sehr groß. Sie ist systemrelevant. Aber demzufolge ist auch unser Aufsichtshandeln sicherlich ein sehr viel intensiveres als es bei einem kleinen Institut wäre."
Dass Banken ihre Geschäfte mit mehr Eigenkapital unterlegten, sei nötig, aber kein Allheilmittel.
"Für mich ist wesentlich wichtiger noch als Eigenkapital, dass wir sicherstellen, dass die Banken ein wirklich funktionsfähiges Risikomanagement haben. Und dazu gehören eben auch glaubhafte Sanierungspläne und, das ist allerdings dann unsere Aufgabe, Abwicklungspläne."
Aus diesen Sanierungsplänen entwickelt die Bankenaufsicht ein Abwicklungsplan, zunächst für die weltweit systemrelevanten Banken. Dabei sei nicht so sehr auf Größe, viel mehr auf Komplexität und Undurchschaubarkeit der Geschäfte achten. Denn darin lägen die Risiken. Die Präsidentin der Bankenaufsicht ließ Sympathie für den Vorstoß der Kommission um den finnischen Notenbankchef Erkki Liikanen erkennen. Der hatte zwar nicht eine Zerschlagung der Großbanken angeregt, aber doch vorgeschlagen, den riskanten Eigenhandel und das Geschäft mit Hedgefonds und anderen Finanzinvestoren vom Einlagen- und Kreditgeschäft sowie dem kundennahen Investmentbanking abzutrennen. Komplexität mindern, Banken an die Basis des Geschäfts, an den Endkunden binden – das gefällt Frau König:
"Ich hoffe, dass die Diskussion über die Sanierungspläne und über die Abwicklungspläne uns helfen wird zu sagen: Wo ist das System so komplex, nicht, dass wir es nicht mehr durchschauen, sondern dass wir Sorge haben, dass es im Falle eines Falles nicht abwickelbar ist, weil so verknüpft. Und dann muss man daran angreifen."
Skeptisch werde sie auch bei mittelgroßen Banken, die ganz plötzlich ihr Geschäftsmodell über den Haufen würfen. Namen nannte Frau König nicht. Aber vor der Finanzkrise hatte die Düsseldorfer Mittelstandsbank IKB nicht mit Mittelstandskrediten, sondern plötzlich mit zweitklassigen amerikanischen Hypothekenpapieren Gewinn eingefahren. Auch die Commerzbank war dieses Jahr mit plötzlichen Strategiewechseln, etwa dem überraschenden Ausstieg aus der Schiffsfinanzierung, aufgefallen.