Für die ambulante Pflege gaben die gesetzlichen Pflegekassen im vergangenen Jahr mehr als 23 Milliarden Euro aus. Ein riesiger Markt, der Betrüger anlockt. Und das vor allem in dem Bereich, in dem die Pflegebedürftigen besonders hilflos sind und die Zahlungen besonders hoch: bei der ambulanten Versorgung von Menschen in der Intensivpflege. Patienten, die nicht selber atmen können und in allerhöchstem Maße Hilfe brauchen. Bis zu 30.000 Euro im Monat kann die Versorgung solcher Schwerstkranker kosten.
Franziska Beckebanz, die als Fachgebietsleiterin bei der Siemens-Betriebskasse beschäftigt ist, macht sich keine Illusionen. Menschliches Leid hält Betrüger nicht ab. Gerade in der Intensiv-Pflege, sagt die Expertin, sei in den letzten Jahren aufgefallen, "dass einige Personen darauf gekommen sind, dass man da sehr gut betrügen kann, ohne dass man sich besonders dreckig machen muss, wenn ich das mal so sagen darf."
Beweisführung ist mühsam und nicht immer erfolgreich
Franziska Beckebanz spürt Betrug bei der Pflege nach. Ein mühsames Geschäft, längst nicht immer erfolgreich.
"Wenn dort jemand etwas fälscht, dann müssen Sie dem erst mal auf die Schliche kommen. Und das ist nicht einfach, da sind einige ziemlich ausgebufft."
Unter Generalverdacht will Franziska Beckebanz die Pflegedienste in Deutschland nicht stellen. Die meisten leisteten ehrliche Arbeit, meint sei.
Und doch gebe es mehr schwarze Schafe, als gedacht, sagt Beckebanz' Kollege Andreas König. Er leitet die Revisionsabteilung bei der SBK und beobachtet deutlich steigende Fallzahlen: "Wir haben eine Steigerung von Jahr zu Jahr um 30 Prozent. Die Hinweise, die wir zu untersuchen haben, nehmen deutlich zu."
Was auch daran liegen kann, dass die SBK ihre Kontrollen verstärkt hat - wie die meisten Pflegekassen. Und auch der Medizinische Dienst der Kassen ist seit drei Jahren im Einsatz gegen Pflege-Betrug und prüft die Abrechnungen der Pflegedienste.
Kunden geraten in ein Abhängigkeits-Verhältnis
Am leichtesten wäre es, Betrügern auf die Schliche zu kommen, wenn Pflegebedürftige oder deren Angehörige sich meldeten. Aber, sagt Franziska Beckebanz, das geschieht nicht immer:
"Denn in der Regel besteht zwischen Kunden und Pflegediensten ein großes Abhängigkeits-Verhältnis. Das heißt, es ist schon schwierig, wenn ich pflegender Angehöriger oder selbst Pflegebedürftiger bin - und jetzt muss ich den Pflegedienst, dem ich ja tagtäglich sozusagen ausgeliefert bin, an den Pranger stellen."
Hinzu kommt: Viele Pflegebedürftige und deren Angehörige sind schon froh, wenn sie überhaupt einen Pflegedienst finden. Das wollen sie nicht gefährden.
Sehr viel Geld und kaum Kontrollen
Flankiert wird die Arbeit von Pflegekassen und Medizinischem Dienst durch Schwerpunkt-Staatsanwaltschaften, die zur Bekämpfung des Pflegebetrugs in einzelnen Bundesländern installiert wurden. So auch in Bayern, wo der Staatsanwaltschaft München im Oktober ein Schlag gegen kriminelle Pflegedienste in München und Augsburg gelang. Schadenssumme: acht Millionen Euro.
Der leitende Oberstaatsanwalt Hans Kornprobst sieht im Pflegebetrug ein strukturelles Problem: "Diese Kombination, dass zum einen sehr viel Geld bewegt wird und zum anderen kaum eine Kontrolle stattfindet, übt natürlich eine große Anziehungskraft auf schwarze Schafe aus. Man könnte vereinfacht sagen: Unser Gesundheitssystem ist in Teilen ein Schlaraffenland für Betrüger."
Angekündigte Kontrollen wenig effektiv
Kriminelle Pflegedienste rechnen nicht erbrachte Leistungen ab oder lassen sich für den Einsatz von Fachpersonal bezahlen, das nicht vorhanden ist. Zuweilen beteiligen sich Pflegebedürftige und deren Angehörige sogar am Pflegebetrug. Warum ist es so schwierig, Betrügern in der Pflege auf die Spur zu kommen?
Die Justiz könnte das ändern. Aber auch ein engeres Kontrollraster für die Pflegedienste. Franziska Beckebanz von der Siemens Betriebskrankenkasse weist darauf hin, dass Vor-Ort-Kontrollen im Moment noch wenig Schrecken verbreiten:
"Es gibt ja eine jährliche Regelprüfung durch den Medizinischen Dienst der Krankenkassen. Auch bei den ambulanten Pflegediensten. Und dieser wird aktuell noch einen Tag vorher angemeldet. Und dann hat so ein Pflegedienst natürlich einen Tag Zeit, die Situation zumindest so darzustellen, dass es für die Prüfung passt. Diese Prüfungen sollten auch unangemeldet kommen. Das wäre auf jeden Fall schwieriger für die Pflegedienste, Betrügereien längere Zeit durchzuhalten."
Das Geld sehen die Pflegekassen selten wieder
Kontrollen können aber wenig ausrichten, wenn Angehörige zu Komplizen werden. Auch das kommt vor, sagt Kassen-Expertin Beckebanz:
"Das sind diese sogenannten Kick-back-Zahlungen. Da spielt auch mit rein, wenn ich bei der Begutachtung Pflegebedürftigkeit vorgaukle oder vortäusche. Also mich kranker und pflegebedürftiger mache, als ich wirklich bin."
Pflegestunden, die abgerechnet werden, aber nie geleistet wurden. Pflegeleistungen, für die kassiert wird, die aber nie oder zumindest nicht im angegebenen Umfang erbracht wurden. Das sind gängige Betrugsmethoden, mit denen sich Milliarden ergaunern lassen. Nur selten können die Pflegekassen Gelder zurückfordern. Pflegedienste, die auffällig wurden, verschwinden meist schnell von der Bildfläche.
Gesetzentwurf für mehr Kontrolle wieder abgeschwächt
Bei der Betreuung von schwerstkranken Intensivpatienten will der Bundesgesundheitsminister neue Sicherheitsbarrieren gegen Betrüger einrichten. Jens Spahn hat einen Gesetzentwurf auf den Weg gebracht, der für mehr Qualität und mehr Kontrolle sorgen soll, wenn solche Pflege-Patienten in Privatwohnungen versorgt werden, so genannten Pflege-WGs.
"Abrechnungsbetrug und kriminelle Fehlleistungen", so der Minister, sollten bekämpft werden. Eine Regelung, die diesen Pflege-WGs die Existenz deutlich schwerer gemacht hätte, hat der Minister aber bereits wieder abgeschwächt.
