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Beziehungen zu USA
Maas will eine "balancierte Partnerschaft"

Der Bundesaußenminister hat in einem Artikel im "Handelsblatt" eine neue Strategie für die Beziehung zu den USA skizziert. Maas plädiert darin für eine "balancierte Partnerschaft". Europa solle ein Gegengewicht bilden, wo die USA rote Linien überschreiten.

Von Frank Capellan |
    Mike Pompeo, Außenminister der USA, und Bundesaußenminister Heiko Maas
    Amerika sei mehr als Trump, findet Außenminister Maas (dpa/AP)
    Heiko Maas strahlt demonstrative Gelassenheit aus. Auch die jüngsten Turbulenzen im Weißen Haus scheinen den deutschen Außenminister nicht sonderlich zu beeindrucken. Wer den Gastbeitrag im Handelsblatt liest, gewinnt den Eindruck, dass es dem Sozialdemokraten um eine Botschaft geht: Lassen wir uns von diesem unberechenbaren Präsidenten nicht verrückt machen.
    "Der Tunnelblick ins Oval Office lenkt davon ab, dass Amerika mehr ist als Trump", schreibt Maas. "Checks and Balances funktionieren, das zeigen US-Gerichte und der Kongress nahezu täglich. Die Amerikaner debattieren mit neuer Leidenschaft über Politik. Auch das ist Amerika im Jahr 2018!"

    "Die richtige Antwort auf America first ist Europe united!"
    Dieser Satz leitet den Minister. Was er im Juni erstmals so aussprach und auch bei seinem Antrittsbesuch in Washington überraschend selbstbewusst ausstrahlte, wiederholt Heiko Maas nun in seiner Strategie für den richtigen Umgang mit den USA.
    Balancierte Partnerschaft
    "Nur im Schulterschluss mit Frankreich und den anderen Europäern kann eine Balance mit den USA gelingen", betont der 51jährige Saarländer. " 'Europe united' bedeutet: Wir bündeln Souveränität dort, wo die Nationalstaaten nicht mehr annähernd die Kraft aufbringen, die ein einiges Europa entfaltet."
    Maas spricht von einer balancierten Partnerschaft, in der Europa ein Gegengewicht bilden solle, wo die USA rote Linien überschreiten. Ob dies nicht zwangsläufig zu einer weiteren Entfremdung führen müsse? Nein! Hatte Maas schon kurz nach Amtsantritt betont.

    "Es geht nicht darum, um die Vereinigten Staaten herum sich zu organisieren, sondern es geht darum, die Vereinigten Staaten noch viel stärker gemeinsam anzusprechen, mehr als das in der Vergangenheit der Fall gewesen ist!"
    Und für den SPD-Politiker steht fest: Der Grund für die Veränderungen der transatlantischen Beziehungen ist nicht allein bei Donald Trump zu suchen – "die Bindekraft des Ost-West-Konfliktes ist Geschichte, es ist höchste Zeit, unsere Partnerschaft neu zu vermessen", mahnt Maas. Er sei skeptisch, wenn manch eingefleischter Transatlantiker uns rät, diese Präsidentschaft einfach auszusitzen.
    Höhere Verteidigungsausgaben, fairer Wettbewerb
    Maas bekennt sich zu höheren Verteidigungsausgaben, ohne auf die Forderungen Trumps einzugehen. Ihm schwebt eine starke Europäische Sicherheits- und Verteidigungsunion vor und im Handelsbereich setzt er - so wörtlich – "auf ein Netzwerk von Partnern, die wie wir auf verbindliche Regeln und fairen Wettbewerb setzen."
    "Deutschland und Japan können zum Kern einer Allianz der Multilateralisten werden", hatte Maas während seiner Asien-Reise proklamiert, als er erste Verabredungen mit Japan und Südkorea traf. "Was mir vorschwebt ist ein Zusammenschluss multilateraler Überzeugungstäter", konkretisiert er nun, "die auf Kooperation und die Stärke des Rechts setzen."

    "Eine Allianz von Ländern, die bestehende Regeln gemeinsam verteidigen."
    Diese Allianzen aber sollten sich gegen niemanden richten. "Die Tür steht weit offen," so der Außenminister. "Allen voran den USA!"