Sport oder Musikschule, Pfadfinder und kostenlose Nachhilfe: Die Förderung, die aus dem Bildungs- und Teilhabepaket ergeht, ist vielfältig. Die Idee ist gut. Und damit sie bei den Kindern und Jugendlichen auch ankommt, muss das Vorhaben unbürokratisch umgesetzt werden. Sonst funktioniert es nicht. Das System mit Anträgen und Bewilligungen,
"das ist ein verrücktes Verfahren","
sagt Hamburgs SPD-Sozialsenator Detlef Scheele und weist darauf hin, dass viele der teilnahmeberechtigten Eltern keine Routine haben, Sport- oder Bildungsangebote wahrzunehmen. Es gebe da eine gewisse Hemmschwelle, die viele nicht überschreiten und durch weitere Anträge abgeschreckt werden. Deshalb setzt Hamburg auf ein anderes System - ohne größere bürokratische Hürden. In der Hansestadt kann jeder Teilnahmeberechtigte, also jeder, der von Grundsicherung lebt, Wohngeld- oder Kinderzuschlag bezieht, zu einem Träger - beispielsweise zu einer Musikschule oder einem Sportverein gehen,
""seinen Bewilligungsbescheid vorlegen, der Sportverein schreibt den Namen des Jugendlichen auf und rechnet das mit der zuständigen Stelle, in diesem Fall mit dem Jobcenter oder mit den Bezirken ab. Mehr muss hier nicht geschehen."
78.000 Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene können in Hamburg von dem Paket profitieren. 2011 stehen für das Bildungspaket rund 45 Millionen Euro zur Verfügung, dazu kommt noch Geld aus dem Haushalt der Stadt, etwa für die Übernahme des Eigenanteils beim Mittagessen der Kinder. Detlef Scheele kritisiert, dass durch das gewünschte Prozedere der Bundesregierung die Kosten für die Verwaltung viel zu hoch werden.
"Zunächst einmal ist zu sagen, dass wenn man eine Sachleistung statt einer Geldleistung gewährt, die Bürokratiekosten immer besonders hoch sind. Das geht damit einher, weil wir ganz viele Einzelbewilligungen und Einzelabrechnungen dabei brauchen."
Das Hamburger System vereinfache den Prozess, ist sich der Sozialsenator sicher. Nach den Startschwierigkeiten des Bildungspakets verzeichnen die Kommunen laut einer Umfrage des Deutschen Städtetages nun eine steigende Nachfrage. Knapp drei Wochen nach Inkrafttreten des Gesetzes liege in etwa einem Drittel der befragten Städte der Anteil der Berechtigten, die einen Antrag gestellt haben, zwischen 15 und 35 Prozent. Bei zwei Dritteln der Städte seien es allerdings noch unter zehn Prozent. Diese Zahlen sind nicht verwunderlich, meint Detlef Scheele. Es reiche nicht, die Eltern einfach nur anzuschreiben. Deshalb seien die Werbemaßnahmen des Bundes kontraproduktiv. Der SPD-Politiker fordert,
""dass das Bundesarbeitsministerium seine Öffentlichkeitsarbeit einstellt. Die führt nämlich nur dazu, dass das was Kommunen und Städte machen konterkariert wird, weil Antragsberechtigte nicht wissen was sie tun sollen."
Auch in Hamburg werden Briefe von den verantwortlichen Stellen, wie den Bezirksämtern oder von der Institution Team:Arbeit:Hamburg verschickt: Gerade gestern gingen 55.000 Flyer an Eltern. Detlef Scheele:
"Ich glaube, das ist etwas, was die weitestgehende Möglichkeit der Ansprache ist. Ich glaube aber, dass es trotzdem so ist, da wir ja wissen, dass viele Menschen Briefe nicht mehr öffnen und ähnliches, dass diese Offensive flankiert werden muss von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Einrichtungen in denen sich Kinder und Jugendliche ohnehin aufhalten. Dann hat man auch nicht das Problem, dass Hilfebezieher an dieser Leistung nicht teilnehmen. Weil die würden dann von den Institutionen angeboten, wo sie ohnehin sind. Sie müssen sich nicht selbst auf den Weg machen, um für ihre Kinder diese Leistung zu beantragen. Wir in Hamburg haben, wie gesagt, einen Antrag ohne Antrags- und Bewilligungsverfahren. Dann ist es nicht zu teuer."
Am besten erreiche man die Eltern über die "Regelsysteme", so Scheele:
"Also dort, wo Eltern ohnehin Hilfe suchen oder Hilfe in Anspruch nehmen. Sei es Kindertagesstätten, in Elternschulen, in Eltern-Kind-Zentren... dort müssen die Fachkräfte Eltern ansprechen und sagen: Guck mal, es gibt etwas neues. Wollen sie dies für ihr Kind nicht in Anspruch nehmen. Und das ist übrigens ganz einfach, nur darüber kann man Eltern erreichen."
Hamburg erwartet nun eine verbindliche Bestätigung aus Berlin, dass das spezielle Hamburger Verfahren auch im Sinne des Bundesarbeitsministeriums korrekt ist. Bis jetzt liegt diese Bestätigung noch nicht vor.
"das ist ein verrücktes Verfahren","
sagt Hamburgs SPD-Sozialsenator Detlef Scheele und weist darauf hin, dass viele der teilnahmeberechtigten Eltern keine Routine haben, Sport- oder Bildungsangebote wahrzunehmen. Es gebe da eine gewisse Hemmschwelle, die viele nicht überschreiten und durch weitere Anträge abgeschreckt werden. Deshalb setzt Hamburg auf ein anderes System - ohne größere bürokratische Hürden. In der Hansestadt kann jeder Teilnahmeberechtigte, also jeder, der von Grundsicherung lebt, Wohngeld- oder Kinderzuschlag bezieht, zu einem Träger - beispielsweise zu einer Musikschule oder einem Sportverein gehen,
""seinen Bewilligungsbescheid vorlegen, der Sportverein schreibt den Namen des Jugendlichen auf und rechnet das mit der zuständigen Stelle, in diesem Fall mit dem Jobcenter oder mit den Bezirken ab. Mehr muss hier nicht geschehen."
78.000 Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene können in Hamburg von dem Paket profitieren. 2011 stehen für das Bildungspaket rund 45 Millionen Euro zur Verfügung, dazu kommt noch Geld aus dem Haushalt der Stadt, etwa für die Übernahme des Eigenanteils beim Mittagessen der Kinder. Detlef Scheele kritisiert, dass durch das gewünschte Prozedere der Bundesregierung die Kosten für die Verwaltung viel zu hoch werden.
"Zunächst einmal ist zu sagen, dass wenn man eine Sachleistung statt einer Geldleistung gewährt, die Bürokratiekosten immer besonders hoch sind. Das geht damit einher, weil wir ganz viele Einzelbewilligungen und Einzelabrechnungen dabei brauchen."
Das Hamburger System vereinfache den Prozess, ist sich der Sozialsenator sicher. Nach den Startschwierigkeiten des Bildungspakets verzeichnen die Kommunen laut einer Umfrage des Deutschen Städtetages nun eine steigende Nachfrage. Knapp drei Wochen nach Inkrafttreten des Gesetzes liege in etwa einem Drittel der befragten Städte der Anteil der Berechtigten, die einen Antrag gestellt haben, zwischen 15 und 35 Prozent. Bei zwei Dritteln der Städte seien es allerdings noch unter zehn Prozent. Diese Zahlen sind nicht verwunderlich, meint Detlef Scheele. Es reiche nicht, die Eltern einfach nur anzuschreiben. Deshalb seien die Werbemaßnahmen des Bundes kontraproduktiv. Der SPD-Politiker fordert,
""dass das Bundesarbeitsministerium seine Öffentlichkeitsarbeit einstellt. Die führt nämlich nur dazu, dass das was Kommunen und Städte machen konterkariert wird, weil Antragsberechtigte nicht wissen was sie tun sollen."
Auch in Hamburg werden Briefe von den verantwortlichen Stellen, wie den Bezirksämtern oder von der Institution Team:Arbeit:Hamburg verschickt: Gerade gestern gingen 55.000 Flyer an Eltern. Detlef Scheele:
"Ich glaube, das ist etwas, was die weitestgehende Möglichkeit der Ansprache ist. Ich glaube aber, dass es trotzdem so ist, da wir ja wissen, dass viele Menschen Briefe nicht mehr öffnen und ähnliches, dass diese Offensive flankiert werden muss von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Einrichtungen in denen sich Kinder und Jugendliche ohnehin aufhalten. Dann hat man auch nicht das Problem, dass Hilfebezieher an dieser Leistung nicht teilnehmen. Weil die würden dann von den Institutionen angeboten, wo sie ohnehin sind. Sie müssen sich nicht selbst auf den Weg machen, um für ihre Kinder diese Leistung zu beantragen. Wir in Hamburg haben, wie gesagt, einen Antrag ohne Antrags- und Bewilligungsverfahren. Dann ist es nicht zu teuer."
Am besten erreiche man die Eltern über die "Regelsysteme", so Scheele:
"Also dort, wo Eltern ohnehin Hilfe suchen oder Hilfe in Anspruch nehmen. Sei es Kindertagesstätten, in Elternschulen, in Eltern-Kind-Zentren... dort müssen die Fachkräfte Eltern ansprechen und sagen: Guck mal, es gibt etwas neues. Wollen sie dies für ihr Kind nicht in Anspruch nehmen. Und das ist übrigens ganz einfach, nur darüber kann man Eltern erreichen."
Hamburg erwartet nun eine verbindliche Bestätigung aus Berlin, dass das spezielle Hamburger Verfahren auch im Sinne des Bundesarbeitsministeriums korrekt ist. Bis jetzt liegt diese Bestätigung noch nicht vor.