Haushaltsentwurf
Bildungsminister der Länder sehen Digitalpakt 2.0 für Schulen in Gefahr

Die Bildungsminister der Länder sehen angesichts des vom Kabinett beschlossenen Bundeshaushalts den sogenannten Digitalpakt 2.0 für Schulen in Gefahr. So sei im Etat des Bundesbildungsministeriums entgegen vorherigen Vereinbarungen kein neues Geld für die Fortführung des Programms vorgesehen.

    Ein iPad mit Microsoft Teams vor einer Tafel in einem leeren Klassenzimmer
    Mit dem Geld aus dem Digitalpakt wurden für die Schulen zum Beispiel Laptops, Tablets und digitale Tafeln finanziert. (dpa / Weber / Eibner)
    Der sächsische Kultusminister Piwarz sprach von einem Vertrauensbruch. Der CDU-Politiker sagte dem Deutschlandfunk, die Länder hätten sich vom Ministerium womöglich an der Nase herumführen lassen. Ähnlich äußerte sich die Bildungsministerin von Schleswig-Holstein, die CDU-Politikerin Prien.
    Der Digitalpakt ist ein Programm zur technischen Ausstattung der Schulen - etwa mit Laptops und digitalen Tafeln. Der Bund übernahm dafür seit 2019 90 Prozent der Kosten - rund 6,4 Milliarden Euro. Über die Fortführung des seit Mai ausgelaufenen Programms verhandeln Bund und Länder seit Monaten. Das FDP-geführte Bildungsministerium hatte gefordert, dass die Bundesländer deutlich mehr Kosten übernehmen als bisher.
    Diese Nachricht wurde am 18.07.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.