Forschungsmittel-Affäre
Bildungsministerium rechtfertigt Entlassung von Staatssekretärin Döring

Das Bundesbildungsministerium hat die Entlassung von Staatssekretärin Döring in der Forschungsmittel-Affäre gerechtfertigt.

17.06.2024
    Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) im Bundestag
    Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) (IMAGO / dts Nachrichtenagentur / IMAGO / dts Nachrichtenagentur)
    Eine Sprecherin sagte, Ministerin Stark-Watzinger selbst habe eine Prüfung förderrechtlicher Konsequenzen weder beauftragt noch gewollt. Das Haus der FDP-Politikerin ließ mögliche Konsequenzen für Dozenten prüfen, die in einem umstrittenen Offenen Brief pro-palästinensische Protestaktionen verteidigt hatten. Bei dem Prüfauftrag soll es auch um mögliche Kürzungen von Fördermitteln gegangen sein.
    Die oppositionelle Unionsfraktion fordert den Rückzug von Stark-Watzinger. Ihr bildungspolitischer Sprecher Jarzombek erklärte, nach Döring müsse sie den Schritt nun auch vollziehen. Sie selbst habe erklärt, die Dozenten stünden womöglich nicht auf dem Boden des Grundgesetzes. Damit habe sie die Richtung für ihr Haus vorgegeben.
    Diese Nachricht wurde am 17.06.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.