Nach Instagram-Post vor der Bundestagswahl
Bildungsstätte Anne Frank wehrt sich gegen AfD-Kritik

Die Direktorin der Bildungsstätte Anne Frank, Deborah Schnabel, hat sich nach Kritik der AfD-Fraktion im hessischen Landtag gegen den Vorwurf der mangelnden Neutralität der Einrichtung gewehrt. Hintergrund ist ein von der Partei monierter Instagram-Beitrag.

    Deborah Schnabel, Direktorin der Bildungsstätte Anne Frank, steht vor einem Porträt von Anne Frank in der Bildungsstätte, 2023.
    Deborah Schnabel leitet die Bildungsstätte Anne Frank. (picture alliance / dpa / Andreas Arnold)
    Diesen hatte die Bildungsstätte in Frankfurt am Main vor der Bundestagswahl veröffentlicht. Die AfD sah darin "politische Agitation". Schnabel sagte dazu dem Evangelischen Pressedienst (epd), ihre Bildungsstätte arbeite im Bereich der außerschulischen politischen Bildung, in dem die Vermittlung demokratischer Werte zentral sei. Die Bildungsstätte stehe für Meinungsvielfalt, jedoch nicht für die "Akzeptanz von menschenfeindlichen Ideologien". Dies sei kein Bruch des Neutralitätsgebots, sondern eine demokratische Selbstverständlichkeit, so Schnabel.
    Im beanstandeten Instagram-Beitrag der Bildungsstätte heißt es: "Wenn man mit der Zweitstimme eine Partei wählt, die im Wahlkreis keine Chance auf ein Direktmandat hat, gleichzeitig die AfD aber hohe Chancen auf ein Direktmandat hat, könnte es sinnvoll sein, die Erststimme an einen Kandidaten zu geben, der Chancen gegen die AfD hätte - auch gegen die eigene Präferenz."
    Die AfD fordert nun die Aberkennung der Gemeinnützigkeit der Bildungsstätte. Das bestätigte Frank Grobe, wissenschafts- und kulturpolitischer Sprecher der Fraktion. In einer kleinen Anfrage wollte die AfD von der Landesregierung aus CDU und SPD wissen, welche Fördermittel die Bildungsstätte in den letzten fünf Jahren vom Land erhalten habe.
    Diese Nachricht wurde am 12.03.2025 im Programm Deutschlandfunk gesendet.