19. November 2024
Blick in die Zeitungen von morgen

In der SPD mehren sich Stimmen, dass nicht Kanzler Scholz seine Partei in den Bundestagswahlkampf führen soll, sondern Verteidigungsminister Pistorius. Dazu schreibt der Berliner TAGESSPIEGEL:

Bundesverteidigungsminister Pistorius steht in Tarnkleidung vor einem Mikrofon. Hinter ihm ein getarnter Panzer. v
Bundesverteidigungsminister Pistorius (SPD) besucht die Truppen der Bundeswehr (Archivbild) (AFP / RONNY HARTMANN)
"In Deutschlands ältester Partei wird der Kampf um Macht und Mehrheiten traditionell mit besonderer Härte ausgetragen. Mehr als ein Dutzend Vorsitzende hat die Partei seit 1945 verschlissen, manche wurden regelrecht vom Hof gejagt. Jetzt trifft das rote Mobbing Scholz selbst."
Die MÄRKISCHE ODERZEITUNG aus Frankfurt/Oder überlegt:
"Bleibt Scholz stur, dann werden sich alle mit sauren Gesichtern am Ende doch um ihn scharen. Der SPD würde ein lust- und mutloser Wahlkampf bevorstehen und voraussehbar schlechte Ergebnisse."
Die RHEIN-ZEITUNG aus Koblenz konstatiert:
"Scholz‘ Kommunikationsschwächen, das Fehlen von Selbstkritik und die spätestens seit der Debatte um die Vertrauensfrage erodierende Macht des Kanzlers sind auch der SPD-Spitze nicht entgangen. Sie muss jetzt handeln."
Nach Ansicht des HANDELSBLATTS hat die Führung der SPD die Debatte bewusst laufen lassen:
"Diese Nicht-Nominierung war nichts anderes als ein brutales Misstrauensvotum gegenüber dem Kanzler. Die Parteispitze wollte sich die Hintertür Pistorius offenhalten, ausloten, wie schlecht die Stimmung an der Basis ist. Die SPD lieferte Scholz der eigenen Partei aus."
Die AUGBURGER ALLGEMEINE vermerkt:
"Pistorius selbst sagt, er sei ein Parteisoldat. Und ein Parteisoldat putscht nicht. Würde die Partei ihn jedoch rufen, würde er sich diesem Ruf kaum verweigern."
Die TAZ erwartet, dass die SPD bei der Bundestagswahl eine krachendeNiederlage einfahren wird:
"Daran würde sich auch durch einen Wechsel von Scholz zu Pistorius kurz vor Schluss nichts mehr ändern. Boris Pistorius verdankt seine fragwürdige Beliebtheit vor allem seinen markigen Sprüchen als Verteidigungsminister. Ein Wahlkampf für soziale Gerechtigkeit lässt sich mit ihm nicht ernsthaft führen."
Zum Schluss zum G20-Gipfel in Brasilien. Die NEUE OSNABRÜCKER ZEITUNG zeigt sich enttäuscht vom Abschlussdokument:
"Weder verurteilen die Staats- und Regierungschefs der 20 stärksten Wirtschaftsnationen den russischen Feldzug gegen die Ukraine ausdrücklich. Noch erwähnen sie das Massaker der islamistischen Hamas an mehr als Tausend Israelis vom 7. Oktober 2023. Ein Glanzstück ist die Abschlusserklärung der G20 nicht."
Die Zeitung DIE WELT formuliert es anders:
"Ein Grundprinzip deutscher Außenpolitik wurde in der Abschlusserklärung schwarz auf weiß geopfert, weil Olaf Scholz seinem Freund, dem brasilianischen Präsidenten Lula, die G-20-Gipfelparty an der Copacabana nicht verderben wollte. Die autoritären Staaten um Russland und China haben sich auf der großen weltpolitischen Bühne durchgesetzt. Die Abschlusserklärung von Rio ist eine Schande."