Vor Koalitionsverhandlungen in Erfurt
BSW-Bundesvorstand dringt auf Änderungen - Thüringer SPD-Chef Maier verbittet sich Einmischung

Der BSW-Bundesverband hat den thüringischen Landesverband aufgefordert, bei den Gesprächen mit CDU und SPD über eine Regierungsbildung Nachbesserungen durchzusetzen.

    Georg Maier steht an einem Redepult und hält mit beiden Armen gestikulierend eine Rede. Im Hintergrund ist eine rote Wand mit einem großen weißen Logo der SPD zu sehen.
    Der Vorsitzende der Thüringer SPD, Maier (Bodo Schackow / dpa )
    In einem Schreiben des Bundesverbands heißt es, es sei bedauerlich, dass das Sondierungspapier in vielen wichtigen Frage äußerst vage sei. Ein großes Problem bestehe darin, dass die Präambel zur zentralen Frage von Krieg und Frieden weit hinter dem in Brandenburg gefundenen Kompromiss zurückbleibe. Weiter heißt es, sollten sich CDU und SPD in Thüringen nicht bewegen, sollte das BSW darauf verzichten, in eine gemeinsame Regierung einzutreten.
    Der Thüringer SPD-Vorsitzende Maier sagte im Deutschlandfunk, eine Einflussnahme von BSW-Bundeschefin Wagenknecht auf die Landespolitik sei nicht akzeptabel. Dies gelte insbesondere für Wagenknechts Kritik an der Thüringer Landeschefin Wolf. Letztere sei eine verlässliche Verhandlungspartnerin und anders als Wagenknecht eine erfahrene Politikerin, betonte Maier.
    Diese Nachricht wurde am 31.10.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.