Vor Koalitionsverhandlungen in Erfurt
BSW-Bundesvorstand dringt auf Änderungen - Thüringer SPD-Chef Maier verbittet sich Einmischung von außen

Der BSW-Bundesverband erhöht den Druck auf den Landesverband in Thüringen.

    Sahra Wagenknecht im Deutschen Bundestag. Berlin, 18.10.2024.
    Sahra Wagenknecht macht ihren Landesverbänden im BSW Vorgaben für die Regierungsbildung. (picture alliance / photothek.de / Thomas Trutschel)
    In einem Beschluss fordert er die Thüringer auf, bei den Gesprächen mit CDU und SPD über eine Regierungsbildung Nachbesserungen durchzusetzen. Ansonsten solle die Partei in die Opposition gehen. Der Bundesverband bemängelt, das Sondierungspapier sei in vielen wichtigen Fragen äußerst vage. Hauptkritikpunkt ist die Präambel zur Frage von Krieg und Frieden.
    Der Thüringer SPD-Vorsitzende Maier sagte im Deutschlandfunk, eine Einflussnahme von BSW-Bundeschefin Wagenknecht auf die Landespolitik sei nicht akzeptabel. Dies gelte insbesondere für Wagenknechts Kritik an der Thüringer Landeschefin Wolf. Letztere sei eine verlässliche Verhandlungspartnerin und anders als Wagenknecht eine erfahrene Politikerin, betonte Maier.
    Diese Nachricht wurde am 31.10.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.