Anlass ist eine Antwort auf eine Anfrage der BSW-Abgeordneten Wagenknecht. Wer beispielsweise im vergangenen Jahr in Rente gegangen ist, muss bei monatlichen Bezügen von 1.700 Euro eine jährliche Einkommensteuer von 836 Euro zahlen. Bei einem Renteneintritt im Jahr 2005 liegt der Steuerbetrag bei 93 Euro.

Grund dafür ist die seit 2005 erfolgende schrittweise Einführung der Rentenbesteuerung, als Teil der Rentenreform. Jeder Renteneintritts-Jahrgang muss etwas mehr zahlen als die vorangegangenen Jahrgänge. Als Ausgleich werden die Aufwendungen für die Altersvorsorge steuerfrei.

Wagenknecht forderte, alle Renten bis 2.000 Euro steuerfrei zu stellen.