Thüringen
BSW knüpft Koalitionsgespräche mit CDU und SPD an Bedingungen

Das Bündnis Sahra Wagenknecht hat Koalitionsverhandlungen mit CDU und SPD in Thüringen an Bedingungen geknüpft.

    Die drei stehen lächelnd nebeneinander und halten jeweils die Druckschrift vor sich. Dahinter ein Bildschirm mit der Aufschrift "Mut zur Verantwortung. Thüringen nach vorne bringen".
    Thüringen, Erfurt: Andreas Bühl (l-r, CDU), Katharina Schenk (SPD) und Tilo Kummer (BSW) präsentieren eine Druckschrift mit den Ergebnissen der Sondierungsgespräche zwischen CDU, BSW und SPD in der Erfurter Zentralheize. (Martin Schutt / dpa)
    Der erweiterte BSW-Landesvorstand stimmte am Abend einem von den drei Parteien ausgehandelten Sondierungspapier zwar einstimmig zu. Vor der Aufnahme offizieller Koalitionsgespräche müsse aber die vom BSW geforderte Friedenspräambel verhandelt werden. Es sei inakzeptabel, dass die Forderung nach mehr Diplomatie zur Beendigung des Ukraine-Krieges ausgespart werde, sagte Landes- und Fraktionschefin Wolf. Damit ist der Beginn der Koalitionsverhandlungen zunächst nicht absehbar.
    Der CDU-Landesvorstand und die Kreisvorsitzenden der Union gaben am Abend mit großer Mehrheit grünes Licht für Koalitionsgespräche. Die SPD-Spitze entscheidet morgen darüber.
    Diese Nachricht wurde am 18.10.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.