Nach Landtagswahlen
BSW-Vorsitzende Wagenknecht: "Die Menschen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg haben Veränderung gewählt"

Vor dem Hintergrund der laufenden Gespräche in Sachsen, Thüringen und Brandenburg über eine mögliche Regierungskoalition hat die BSW-Vorsitzende Wagenknecht an CDU und SPD appelliert, sich auf ihre Partei zuzubewegen.

    Sahra Wagenknecht spricht in ein Mikrofon
    Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht: "Die Menschen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg haben Veränderung gewählt." (picture alliance / Geisler-Fotopress / Bernd Elmenthaler)
    Sie habe den Eindruck, dass bei beiden Parteien das Wahlergebnis nicht verstanden worden sei, sagte Wagenknecht im Deutschlandfunk. Die Menschen in allen drei Bundesländern hätten klar für Veränderungen in der Politik gestimmt. Die bisherigen Gespräche zeigten aber deutlich, dass die Parteien so weiter machen wollten wie bisher. Differenzen gebe es in der Bildungs- und Haushaltspolitik, aber auch in der Aufarbeitung der Corona-Pandemie. Zudem wolle sie auch nicht verhehlen, dass man an Präambeln zur Außenpolitik in den möglichen Koalitionsverträgen festhalten werde. So müsse ein klares Signal gesendet werden, dass der russische Krieg gegen die Ukraine nicht militärisch zu beenden sei und Friedensverhandlungen vorangetrieben werden müssten.
    Wagenknecht erklärte, man werde keine Koalitionen eingehen, wenn es nur darum gehe, die AfD in den Länderregierungen zu verhindern.
    Diese Nachricht wurde am 16.10.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.