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Bürgermeisterwahl
Carsten Sieling soll Bremen regieren

Vor einer Woche fuhr die Bremer SPD bei der Bürgerschaftswahl mit 32,8 Prozent ein historisch schlechtes Ergebnis ein, der Bürgermeister und Spitzenkandidat Jens Böhrnsen trat daraufhin am nächsten Tag zurück. Nun hat der Landesvorstand entschieden: Carsten Sieling soll die Nachfolge antreten.

Von Franziska Rattei | 19.05.2015
    Carsten Sieling sitzt bei einer Pressekonferenz hinter zahlreichen Mikrofonen.
    Carsten Sieling will Nachfolger von Bremens Bürgermeister Jens Böhrnsen werden. (picture alliance / dpa / Carmen Jaspersen)
    Nach Böhrnsens Rückzug hatte der Bremer SPD-Landesvorstand sich eine Woche lang Zeit genommen, um nun die passenden Nachfolge-Kandidatinnen oder Kandidaten zu präsentieren. Am Abend brachte der Landesvorsitzende der Partei, Dieter Reinken, nur eine Person mit zur Pressekonferenz: "Daraus, dass Carsten Sieling hier anwesend ist, sehen Sie, wie die Entscheidung gefallen ist."
    Die regionalen Medien hatten ihn, den Bundestagsabgeordneten Carsten Sieling, bereits in den vergangenen Tagen als Favoriten behandelt. Der 56-Jährige war von 2004 bis 2006 Landeschef der Bremer SPD, danach führte er die Bürgerschaftsfraktion. 2009 wechselte Sieling dann in den Bundestag; dort agiert er als Sprecher der Parlamentarischen Linken in der Bundestagsfraktion und beschäftigt sich vor allem mit Finanzen - ein großes Plus für Bremen. Schließlich muss der Länderfinanzausgleich in den kommenden Jahren neu geregelt werden, und Bremen ist als Haushaltsnotlage-Land dringend auf Hilfe angewiesen.
    Als neuer Bremer Bürgermeister möchte Sieling auch die hohe Arbeitslosen-Quote senken und sich darum kümmern, dass künftig weniger Schulunterricht ausfällt. Arbeit und Bildung waren zwei wichtige Themen im Wahlkampf. "Wir brauchen einen Ruck dahin, dass wir die Dinge anfassen, die notwendig sind. Das haben die Wählerinnen insbesondere mit der niedrigen Wahlbeteiligung der gesamten Politik in diesem Lande gezeigt, und darum müssen wir darauf reagieren."
    Auch Sieling will mit den Grünen regieren
    Sieling spricht die seit 1918 niedrigste Wahlbeteiligung in Deutschlands kleinstem Bundesland an - gerade mal die Hälfte aller Wahlberechtigten war am 10. Mai zur Bürgerschaftswahl gegangen, vor allem in den sozial benachteiligten Stadtteilen blieben viele Menschen zuhause, anstatt ihre Stimme abzugeben. Viele hielten das Ergebnis auch vor der Wahl schon für ausgemacht: Die rot-grüne Regierungskoalition hatte sich im Vorfeld bereits aufs gemeinsame Weiter-Regieren festgelegt. Hinter diesem Plan steht Carsten Sieling so entschlossen wie vor ihm Jens Böhrnsen: "Wenn es möglich ist - und die Auszählung der Wahl ist erfolgt. Wenn es möglich ist, wollen wir die Koalition mit Bündnis90/Grünen fortsetzen."
    In der kommenden Woche sollen Sondierungsgespräche beginnen. 44 Sitze hätte Rot-Grün zusammen – 83 Sitze hat die Bürgerschaft insgesamt. Es wäre also eine knappe Koalitionsregierung, die Zeiten der Zwei-Drittel-Mehrheit wären vorbei. Eine komfortablere Koalition zusammen mit der Linken strebe man trotzdem nicht an, so Sieling. Und auch eine Große Koalition mit der CDU sei eher unwahrscheinlich.
    Auf einem Landesparteitag am zweiten Juni soll Carsten Sieling offiziell als Nachfolge-Kandidat für Jens Böhrnsen nominiert werden. Dieter Reinken, Bremer Landesvorsitzender der SPD, geht davon aus, dass die Partei dem Vorschlag des Vorstandes zustimmen wird.