Zeitungsbericht
Bund will Aufrüstung beschleunigen und Staatseinstiege ermöglichen

Die Bundesregierung will laut Zeitungs-Informationen den Aufbau von Rüstungsbetrieben beschleunigen und dabei auch einen Einstieg des Staates erleichtern.

    Das Bundesministerium der Verteidigung in Berlin, hier das Eingangsgebäude des Bendlerblocks am Landwehrkanal bei Nacht.
    An der Erstellung des Papiers beteiligt: Das Bundesverteidigungsministerium in Berlin (picture alliance / ZB)
    In "strategischen Fällen" könne sich der Bund direkt an Unternehmen und Projekten im Rüstungsbereich beteiligen, zitiert das "Handelsblatt" aus dem Entwurf für eine Sicherheits- und Verteidigungsstrategie. Es gehe darum, Schlüsseltechnologien zu fördern und die finanziellen Rahmenbedingungen der Branche zu verbessern. So solle der Ausbau der Industrie als von "überragendem öffentlichen Interesse" eingestuft werden. Auf diese Weise könnten Genehmigungsverfahren beschleunigt und Gerichtsverfahren verkürzt werden.
    Weiter hieß es, das Papier sei gemeinsam von Wirtschafts- und Verteidigungsministerium entwickelt worden. Demnach soll es bereits im September dem Kabinett vorgelegt werden.
    Diese Nachricht wurde am 08.08.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.