50 Megabit pro Sekunde. Damit wird das Internet ziemlich schnell. Den ganzen Inhalt einer Daten-CD kann man damit in knapp zwei Minuten herunterladen. Langsame Internetanschlüsse in ländlichen Regionen brauchen 10 bis 20 mal so lang.
Nach heute veröffentlichten Zahlen des Verkehrsministeriums sind momentan erst 68,7 Prozent aller Haushalte an die schnellen Leitungen angeschlossen. Verkehrsminister Alexander Dobrindt will den Anteil bis 2018 auf 100 Prozent erhöhen. Das ist ehrgeizig. Und der Minister hat ein Problem: Entlegene Regionen sind für Internetanbieter bei ihren Ausbauplänen besonders unattraktiv. Zum einen sind sie teilweise schwer und teuer zu erschließen, zum anderen ist dort die Zahl der potenziellen Kunden niedrig.
Hier kommen nun die neuen Pläne des Ministeriums ins Spiel: Kommunen und Landkreise in unterversorgten Gebieten können künftig vom Bund gefördert werden. Der übernimmt bis zu 50 Prozent der öffentlichen Kosten für den Breitbandausbau, bis zu einer Summe von 10 Millionen Euro pro Gemeinde. Wenn die Kommunen weitere Förderprogramme der Bundesländer anzapfen, kommen weitere 40 Prozent hinzu. Bleiben 10 Prozent für die Gemeinden.
Für die Breitbandförderung will der Bund insgesamt 2,7 Milliarden Euro ausgeben. 1,4 Milliarden stammen aus dem Bundeshaushalt, 1,3 aus den Erlösen von Frequenzauktionen.
Förderprogramm soll noch in diesem Jahr beginnen
Lob für das Modell kommt vom Städte- und Gemeindebund. Und auch von Teilen der Telekommunikationsindustrie. Dort verweist man darauf, dass im Tiefbau die Verlegung von einem Kilometer Glasfaserkabel schon mal 60.000 Euro kosten könne. In besonders ländlichen Regionen sei das ein Problem.
In einem Informationspapier des Verkehrsministeriums werden zwei Varianten für das Fördermodell genannt. Beim sogenannten Betreibermodell sollen die Kommunen mit dem Geld des Bundes in die Lage versetzt werden, ihre eigenen Netze aufzubauen. Das können sowohl Glasfasernetze sein, als auch andere Lösungen, etwa über Mobilfunk. Anschließend können die Kommunen ihre eigenen Netze an die Telekommunikationsunternehmen verpachten.
Bei der zweiten Variante geht es darum, sogenannte Wirtschaftlichkeitslücken zu füllen. So gibt es Kommunen, in denen die Telekommunikationsunternehmen sagen: Wir würden ja gerne schnelles Internet zu Euch bringen, das rechnet sich für uns aber nur, wenn die öffentliche Hand einen Teil der Kosten übernimmt. Die Kriterien eines solchen Modells würden über öffentliche Ausschreibungen geklärt werden. Anschließend würde der Bund den Anteil der Kommunen zu bis zu 50 Prozent übernehmen.
Für seine Pläne braucht Alexander Dobrindt nach Angaben seines Ministeriums keine Freigabe seiner Kabinettskollegen. Das Ministerium will mit dem Förderprogramm noch in diesem Jahr beginnen. Bis zum Jahr 2018 – dem Jahr, in dem auch die hinterste Ecke der Republik mit schnellem Internet versorgt werden soll, ist es schließlich nicht mehr lange hin.
