Berlin
Bundeskabinett ebnet Weg für Abschuss von Drohnen durch Bundeswehr

Das Bundeskabinett hat eine Vorlage beschlossen, wonach die Bundeswehr künftig illegal fliegende Drohnen abwehren darf.

    Das kleine Fluggerät schwebt über einem Feld, dahinter ein Waldrand.
    Drohne mit Wärmebildkamera und Lautsprecher über einem Übungsgelände der Bundeswehr. (picture alliance / dpa / Karl-Josef Hildenbrand)
    Dazu brachte die Regierung eine entsprechende Änderung des Luftsicherheitsgesetzes auf den Weg. Zur Begründung hatte es geheißen, in Deutschland komme es regelmäßig zu illegalen Flügen von unbemannten Drohnen über Einrichtungen der kritischen Infrastruktur - also Anlagen für Energie, Telekommunikation, Verkehr oder Industrie. Diese würden mutmaßlich zu Sabotagezwecken oder womöglichen terroristischen Zwecken durchgeführt. Bislang dürfen die Streitkräfte Drohnen lediglich abdrängen oder Warnschüsse abgeben, nicht aber abschießen. Zuletzt waren unter anderem zahlreiche Drohnenflüge über bayerischen Standorten der Bundeswehr gesichtet worden.
    Ein weiteres Thema im Kabinett war ein Bericht von Bundesfamilienministerin Paus, in dem es um die wirtschaftlichen Herausforderungen für Alleinerziehende und neue Betreuungsmodelle geht. Die Zahl der Alleinerziehenden mit Kindern unter 18 Jahren lag demnach im Jahr 2023 bei rund 1,7 Millionen. Das sind rund 20 Prozent aller Familien. 2021 waren es noch 1,5 Millionen Alleinerziehende gewesen. 
    Diese Nachricht wurde am 15.01.2025 im Programm Deutschlandfunk gesendet.