Bundestag
Bundeskanzler Scholz bekräftigt "Nein" zu Taurus im Bundestag

Bundeskanzler Scholz hat im Bundestag seine Haltung bekräftigt, keine Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine zu liefern.

    Berlin: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spricht bei der Befragung der Bundesregierung im Plenarsaal im Deutschen Bundestag.
    Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spricht bei der Befragung der Bundesregierung im Plenarsaal im Deutschen Bundestag. (Michael Kappeler / dpa / Michael Kappeler)
    Scholz sagte während einer Regierungsbefragung im Parlament, die Lieferung eines derart weitreichenden Waffensystems mache eine Beteiligung deutscher Soldaten erfoderlich. Diese Grenze werde er als Bundeskanzler nicht überschreiten. Dabei sei es unerheblich, ob der Einsatz deutscher Soldaten für das Taurus-System in der Ukraine oder in Deutschland stattfinde. Zugleich betonte Scholz, kein Land in der EU habe bisher so viele Waffen und Munition an die Ukraine geliefert wie Deutschland. CDU und CSU, aber auch Politiker von FDP und Grünen sind für eine Bereitstellung des Waffensystems.
    Bundeskanzler Scholz stellte sich im Bundestag erstmals in diesem Jahr den Fragen der Abgeordneten. Am Nachmittag ist außerdem eine aktuelle Stunde zur sogennanten Taurus-Abhöraffäre bei der Bundeswehr angesetzt.
    Diese Nachricht wurde am 13.03.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.