Bundestag
Bundeskanzler Scholz gibt Regierungserklärung zum EU-Gipfel ab

Bundeskanzler Scholz gibt am Mittag eine Regierungserklärung zum EU-Gipfel ab, der ab morgen in Brüssel stattfindet.

    Bundeskanzler Olaf Scholz spricht bei einer Regierungserklärung im Bundestag, hier im Juni 2024 zu den Gipfeltreffen von EU und NATO.
    Bundeskanzler Scholz gibt regelmäßig Regierungserklärungen ab. (Michael Kappeler/dpa)
    Dabei wird es um die Themen Migration und Wettbewerbsfähigkeit der EU gehen, außerdem um die Kriege im Nahen Osten und in der Ukraine. Im Anschluss ist im Bundestag eine Aussprache von 90 Minuten vorgesehen.
    Die Abgeordneten beraten außerdem zum ersten Mal die geplante Änderung des Befristungsrechts in der Wissenschaft. Der Gesetzentwurf aus dem Bundesforschungsministerium sieht unter anderem vor, dass die ersten Arbeitsverträge nach einer abgeschlossenen Promotion eine Mindestlaufzeit von zwei Jahren haben sollen. Vor der Promotion sollen es drei Jahre sein. Kürzere Laufzeiten sollen nur noch in begründeten Ausnahmefällen möglich sein.
    Diese Nachricht wurde am 16.10.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.