Besonders die Resultate für die AfD in beiden Bundesländern würden ihm Sorgen bereiten. Daran könne und dürfe sich Deutschland nicht gewöhnen. Die Partei schade dem Land, schwäche die Wirtschaft und spalte die Gesellschaft, erklärte der SPD-Politiker.
Scholz rief dazu auf, Bündnisse ohne die AfD zu bilden. Alle demokratischen Parteien seien nun gefordert, auf stabile Regierungen ohne Rechtsextremisten zu setzen. Die Ergebnisse der Abstimmungen bezeichnete er als bitter; sie bereiteten ihm Sorge.
Sperrminorität für die AfD in Thüringen
In den beiden Bundesländern kommt die AfD auf mehr als 30 Prozent. In Thüringen verfügt sie über eine Sperrminorität. Das heißt, ohne die AfD können dort künftig keine Vorhaben durchgesetzt werden, für die eine Zwei-Drittel-Mehrheit nötig ist - wie das Ändern der Verfassung, das Ausrufen von Neuwahlen oder das Einsetzen von Richtern am Verfassungsgerichtshof.
Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis wurde die AfD mit 32,8 Prozent der Stimmen Wahlsieger. Zweitstärkste Kraft ist die CDU mit 23,6 Prozent vor dem Bündnis Sahra Wagenknecht mit 15,8 Prozent. Die Linke kommt auf 13,1 Prozent, die SPD auf 6,1 Prozent. Grüne und FDP verfehlen den Wiedereinzug in den Landtag.
In Sachsen liegt die CDU mit 31,9 Prozent vor der AfD mit 30,6 Prozent. Das BSW erreicht 11,8 Prozent, die SPD 7,3 und die Grünen 5,1 Prozent. Die Linke verfehlt zwar die Fünf-Prozent-Hürde, zieht aber wegen zweier Direktmandate, die sie in Leipzig holte, in den Landtag ein.
Nach den Landtagswahlen: Interview mit Michael Kretschmer, CDU (Audio) - hier auch zum Nachlesen
Sachsen und Thüringen: Parteichef Tino Chrupalla fordert Regierungsbeteiligung für AfD (Audio)
Nach den Landtagswahlen: Interview Katja Wolf, BSW, Thüringen (Audio)
Wahlergebnisse: SPD-Vorsitzende Saskia Esken setzt auf Optimismus (Audio) - hier auch zum Nachlesen
Grüne Wählerverluste: Umweltministerin Steffi Lemke beklagt Diffamierungskampagne (Audio)
FDP-Politiker Torsten Herbst: "Brutale Niederlage" (Audio)
Diese Nachricht wurde am 02.09.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.