Bundestag
Kanzler Scholz stellt sich den Fragen der Abgeordneten

Erstmals seit dem Aus der Ampel-Koalition und der Neuwahl-Entscheidung stellt sich Bundeskanzler Scholz im Bundestag den Fragen der Abgeordneten. Zum Auftakt erklärte der SPD-Politiker, er wolle wichtige Vorhaben wie etwa zur Kalten Progression und dem Kindergeld noch in dieser Legislaturperiode im Parlament verabschieden.

    Berlin: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spricht im Plenum des Bundestages.
    Kanzler Scholz wird sich den Fragen der Abgeordneten stellen (Archivbild). (Michael Kappeler / dpa / Michael Kappeler)
    In der kommenden Woche will Scholz den Antrag zur Vertrauensfrage im Parlament stellen, über die dann am 16. Dezember abgestimmt werden soll. Der Kanzler will damit nach dem Bruch der Koalition eine Neuwahl am 23. Februar ermöglichen. Scholz tritt wieder als Kanzlerkandidat der SPD an.
    Diese Nachricht wurde am 04.12.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.