Er sagte vor seiner Abreise zum NATO-Gipfel, der Wehretat steige im Gegensatz zu den Etats vieler anderer Ressorts an. Die Bundeswehr könne davon ausgehen, dass Deutschland die NATO-Quote von zwei Prozent in den nächsten Jahren immer einhalten werde.
Scholz' SPD-Kollege, Verteidigungsminister Pistorius, hatte sich gestern unzufrieden geäußert. Er hatte einen Bedarf von 58 Milliarden Euro angemeldet; im Haushaltsplan stehen aber nur rund 53 Milliarden. Der CDU-Verteidigungsexperte Kiesewetter sprach gegenüber der Funke-Mediengruppe von einer Enttäuschung für die Soldaten.
Der Haushaltspolitiker der Grünen, Schäfer, äußerte sich überzeugt, dass die Truppe für das kommende Jahr doch noch mehr Geld erhält als geplant. Er sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland, es dürfte nach den Haushaltsberatungen im Bundestag noch wesentliche Änderungen beim Wehretat geben. Ähnlich äußerte sich der verteidigungspolitische Sprecher der FDP, Müller.
Diese Nachricht wurde am 09.07.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.