Österreich
Bundespräsident van der Bellen empfängt FPÖ-Chef Kickl - Auftrag zur Regierungsbildung erwartet

In Österreich will Bundespräsident Van der Bellen am Vormittag mit dem Chef der rechtsnationalen FPÖ, Kickl, über die weiteren Schritte zu einer Regierungsbildung beraten.

    Das Bild zeigt Österreichs Bundespräsidenten van der Bellen in seinem Amtssitz, der Wiener Hofburg.
    Bundespräsident van der Bellen empfängt FPÖ-Chef Kickl zu Gesprächen über eine mögliche Regierungsbildung. (AFP / ALEX HALADA)
    Van der Bellen hatte gestern angedeutet, dass er Kickl mit der Regierungsbildung beauftragen könnte. - Die FPÖ war aus der Parlamentswahl Ende September als stärkste Kraft hervorgegangen. Bislang wollte keine der anderen Parteien mit ihr koalieren. Der neue geschäftsführende ÖVP-Chef Stocker sagte nun aber, seine Partei sei offen für Koalitionsgespräche mit der FPÖ. Trotz berechtigter Kritik gehe es darum, eine stabile Regierung zu bilden. Zuvor waren die Koalitionsverhandlungen zwischen der ÖVP und der sozialdemokratischen SPÖ sowie mit den liberalen Neos gescheitert.
    Der Grünen-Politiker Habeck mahnte mit Blick auf die Bundestagswahl, das Beispiel Österreich zeige, was passiere, wenn man nicht mehr bündnisfähig sei. Natürlich werde man sich im Wahlkampf aneinander reiben und sagen, was die anderen anders machten, sagte Habeck im Deutschlandfunk. Am Ende müsse aber eine Regierung gebildet werden.
    Diese Nachricht wurde am 06.01.2025 im Programm Deutschlandfunk gesendet.