Fehlende Durchsetzungskraft
Bundesrechnungshof kritisiert Wissing für Umgang mit der Bahn

Der Bundesrechnungshof kritisiert die Bahnpolitik von Bundesverkehrsminister Wissing.

    Dr. Volker Wissing, Bundesminister für Digitales und Verkehr, fotografiert vor holzfarbener Wand. Er blickt zum rechten Bildrand.
    Volker Wissing hat nicht genug Einfluss auf die Deutsche Bahn, beklagen die Prüfer. (imago / Metodi Popow)
    Das Ministerium scheitere bei der Steuerung der Deutschen Bahn AG, heißt es in einem Bericht des Rechnungshofs an den Haushaltsausschuss des Bundestags. Der Bericht liegt mehreren Nachrichtenagenturen vor. Demnach rügen die Prüfer in dem 33-seitigen Gutachten, dass es Wissing und seinem Ministerium nicht gelinge, mehr Kontrolle auf das Unternehmen auszuüben. Verlierer seien Bund, Steuerzahler und Reisende, kritisieren die Autoren des Berichts.
    Unter anderem habe eine ressortinterne Steuerungsgruppe nicht die nötige Wirkkraft entfaltet. Das Ministerium habe vielmehr den Widerstand der Bahn gegen einen Umbau hingenommen, beklagen die Rechnungsprüfer. Dies sei nicht akzeptabel. Der Bund ist Alleineigentümer der Deutschen Bahn AG.
    Diese Nachricht wurde am 09.10.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.