Strafverfahren
Bundestag hebt Immunität von AfD-Abgeordnetem Brandner auf

Der Deutsche Bundestag hat die Immunität des AfD-Abgeordneten Brandner aufgehoben.

    Stephan Brandner steht am Rednerpult, spricht und gestikuliert mit der rechten Hand. Er trägt einen dunkelblauen Anzug und eine randlose Brille.
    Stephan Brandner im Bundestag (imago images / dts Nachrichtenagentur)
    Für den Schritt stimmten alle im Parlament vertretenen Parteien außer der AfD, deren Abgeordnete sich enthielten. Damit ist ein Strafverfahren gegen Brandner möglich. Um was es dabei geht, ist noch unklar. Brandner selbst sagte "T-Online", er könne den genauen Grund für die Aufhebung seiner Immunität nicht nennen, sonst drohe ihm ein Ordnungsgeld. Hintergrund ist nach Informationen des Nachrichtenportals ein Rechtsstreit, den eine Journalistin mit Brandner wegen einer Äußerung ihr gegenüber führt.
    Diese Nachricht wurde am 11.10.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.