Nach Treffen mit Landeswahlleitern
Bundeswahlleiterin Brand bleibt dabei: Neuwahlen nicht zu schnell ansetzen

Bundeswahlleiterin Brand hat nach einer Beratung mit den Landeswahlleitungen ihre Empfehlung bekräftigt, einen Neuwahltermin nicht zu schnell nach Auflösung des Bundestags anzusetzen.

    Eine Wahlurne wird ausgeleert, die Auszählung der Stimmzettel beginnt.
    Die Wahlleitungen in Deutschland plädieren für eine ausreichende Vorbereitungszeit bei der anstehenden Neuwahl. (picture alliance / dpa / Pia Bayer)
    Sie teilte mit, um den Herausforderungen bei der Wahlorganisation bestmöglich zu begegnen, die sich aus den Fristen bei einer Neuwahl ergeben, sollte der Zeitraum von 60 Tagen zwischen der Auflösung des Bundestages bis zur Neuwahl ausgeschöpft werden. Zugleich wirke man darauf hin, dass bereits jetzt alle organisatorischen Schritte ergriffen würden, die losgelöst von konkreten Fristen umgesetzt werden könnten. Die Bundeswahlleiterin hatte in der vergangenen Woche Kritik auf sich gezogen, als sie vor -Zitat- unabwägbaren Risiken bei einem Wahltermin schon im Januar oder Februar gewarnt hatte.
    Nordrhein-Westfalens Landeswahlleiterin Wißmann wies auf den notwendigen Vorlauf hin, den die Parteien bei vorgezogenen Bundestagswahlen benötigten - etwa für das Bestimmen der Kandidaten. Zeitlicher Druck in der Wahlvorbereitung steigere naturgemäß die Schwierigkeiten bei der Organisation und erhöhe die Fehleranfälligkeit, ergänzte sie.
    Diese Nachricht wurde am 11.11.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.