Groß sind die Probleme der Bundeswehr, klein sind die ersten Schritte: attraktiver soll sie werden, das ist seit Jahresbeginn ein Vorhaben der Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Um das Ziel zu erreichen, verabschiedete heute das Bundeskabinett ein Artikelgesetz, mit dem die Pläne konkret werden.
"Es nützt der beste Panzer nichts"
"Es nützt der modernste Panzer nichts, wenn sie nicht das Personal haben, das diese hochkomplexe Technik bedienen kann", so von der Leyen in Berlin. "Wir haben zur Zeit vier U-Boote, von denen aber aus personaltechnischen Gründen überhaupt nur zwei gefahren werden können. Nicht, weil die gesamte Mannschaft fehlt, aber weil an den Schlüsselpositionen schon die Fachleute fehlen. Was zeigt, wie stark die Bundeswehr in einen werbenden Modus reingehen muss, wie stark sie sich kümmern muss, um Personalentwicklung, Personalbindung aber auch Personaleinstellung um dann in die richtigen Bahnen zu gehen."
Die Einführung einer Regelarbeitszeit von 41 Stunden, höhere Zulagen für bestimmte Tätigkeiten, ein höherer Sold und eine bessere Rentenversorgung, diese und weitere Maßnahmen sollen die Armee der Bundesrepublik zu einem attraktiveren Arbeitgeber machen. Kritik kommt von der Opposition. Die Linken-Verteidigungspolitikerin Christine Buchholz sagte, es gehe der Ministerin ausschließlich darum, Rekruten zu gewinnen. Auch an der Finanzierung der Maßnahmen äußern Oppositionspolitiker Zweifel.
Der Grünen-Haushaltspolitiker Tobias Lindner, zuständig auch für den Verteidigungsetat, sagte im Deutschlandfunk: "Ich glaube, dass Frau von der Leyen schleunigst hier eine Diskussion führen muss, eine Aufgabenkritik und eine Priorisierung, was muss die Bundeswehr können, was muss sie nicht mehr können und was lösen wir vielleicht besser in europäischer Kooperation. Nur dann wird man mit dem vorhandenen Geld auch wirklich die Mittel freisetzen können, die man haben muss, um dieses Gesetz zu finanzieren am Ende." Ihr Vorgehen sei haushaltspolitisches Harakiri, so Lindner.
Von der Leyen will Weißbuchprozess wieder initiieren
Von der Leyen hingegen gab sich zuversichtlich, ihre Reformen auch über das Jahr 2015 hinaus finanzieren zu können: "Ich habe die Zusage von Herrn Schäuble, dass wir dieses Gesetz auf den Weg bringen können, sonst hätte er es niemals im Kabinett mitgetragen und er hat es mitgetragen." Fast schon nebenbei kündigte Ursula von der Leyen ein weiteres Vorhaben an: "Dass es durchaus an der Zeit sein könnte, einen Weißbuchprozess wieder zu initiieren."
Das bedeutet: die Verteidigungsministerin will in Abstimmung mit Außen-, Innen und Entwicklungszusammenarbeitsminister die deutsche Sicherheitspolitik neu beschreiben. Bis 2016 soll das neue Weißbuch erarbeitet werden, die letzte Überarbeitung fand 2006 statt. Die Revision sei mit Außenminister Steinmeier vereinbart, so die Verteidigungsministerin.
Auf der Führungskräftetagung der Bundeswehr dann am Nachmittag skizzierte von der Leyen, wo sie die nächsten Prioritäten sieht: die Bundeswehr sei einsatzbereit, aber ein Anstieg der Ausgaben fürs Material sei notwendig, die Ansprüche an die deutsche Sicherheitspolitik stiegen. Die Welt sei aus dem Gleichgewicht geraten, Russland, die Terrororganisation Islamischer Staat und Ebola seien die derzeit bedrohlichsten Krisen. Damit die Bundeswehr die notwendigen Reformen vollziehe, rief sie die Bundeswehrangehörigen zur Geschlossenheit auf.
