Die Obergrenze für den Afghanistan-Einsatz bleibe bei 3300 Soldaten, hieß es in Regierungskreisen. Die Kosten für die letzten zehn Monate des Einsatzes beliefen sich auf 580 Millionen Euro. Derzeit sind knapp 3200 deutsche Soldaten als Teil der Nato-Truppe Isaf am Hindukusch stationiert. Mit der Isaf-Mission endet auch der Kampfeinsatz in Afghanistan, den die meisten beteiligten Staaten ohnehin bereits stark zurückgefahren haben. Der Bundestag wird am 21. Februar über das Mandat entscheiden, das bis zum 31. Dezember 2014 laufen soll.
Bundesregierung sieht Lage in Afghanistan stabilisiert
Die Bundesregierung sieht die Lage in wichtigen Teilen des Landes als stabilisiert an. Trotz hoher Verluste seien die afghanischen Sicherheitskräfte in der Lage, zumindest in Ballungszentren und entlang bedeutender Verkehrswege eine "ausreichend kontrollierbare Sicherheitslage" zu gewährleisten, heißt es im Fortschrittsbericht Afghanistan für 2013. In den Gebieten, in denen sie die Sicherheitslage unter Kontrolle haben, leben den Angaben zufolge 80 Prozent der afghanischen Bevölkerung.
Über 2014 hinaus sollen 8.000 bis 12.000 internationale Soldaten ohne Kampfauftrag am Hindukusch bleiben, um die afghanischen Sicherheitskräfte weiter auszubilden und zu beraten. Deutschland hat dafür 600 bis 800 Soldaten angeboten, die zunächst für zwei Jahre im Norden und in der Hauptstadt Kabul ihren Dienst tun sollen. Der Einsatz könnte jedoch noch scheitern, da der afghanische Präsident Hamid Karsai bisher die Unterschrift unter ein Sicherheitsabkommen verweigert, das die unerlässliche Grundlage bildet.
Mission in Mali wird aufgestockt
Deutschland hat Afghanistan für die ersten Jahre nach dem Ende des Isaf-Einsatzes ab 2015 jährlich bis zu 430 Millionen Euro Entwicklungshilfe und weitere 150 Millionen Euro zur Finanzierung der afghanischen Sicherheitskräfte zugesagt. Die Bundeswehr beteiligt sich seit 2002 am internationalen Afghanistan-Einsatz.
Zugestimmt hat das Kabinett auch der Ausweitung des Bundeswehr-Einsatzes im westafrikanischen Mali. Dort soll das deutsche Truppenkontingent von derzeit 180 auf 250 Soldaten aufgestockt werden. In Mali beteiligt sich die Bundeswehr seit einem Jahr an einer EU-Mission zur Ausbildung der malischen Armee, die im Norden des Wüstenstaats gegen islamistische Rebellen kämpft.
