Die Debatte über die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr hält an. Offenbar bringt der Nato-Einsatz an der türkisch-syrischen Grenze die Raketenabwehr-Einheit des Heeres an den Rande der Belastbarkeit. Bei 28 Prozent der seit Anfang 2013 eingesetzten Soldaten konnte die Karenzzeit zwischen zwei Einsätzen nicht eingehalten werden, wie es in einer Antwort des Bundesverteidigungsministeriums auf eine Anfrage der Grünen heißt, die der Nachrichtenagentur dpa vorlag. Normalerweise müssen diese Bundeswehr-Mitarbeiter 20 Monate pausieren.
Möglicherweise hat der Einsatz zum Schutz der Türkei vor Angriffen aus Syrien auch Folgen für die Ausbildung von Soldaten. "Zur Gewährleistung der maximalen Einsatzbereitschaft der Patriot-Staffeln in der Türkei werden diese vorrangig mit Ersatzteilen versorgt", heißt es in dem Schreiben. Wenn die Mission im nächsten Jahr fortgeführt werde, könne das die Einsatzbereitschaft der für Ausbildung zur Verfügung stehenden Waffensysteme beeinträchtigen.
Kanzlerin stellt sich hinter von der Leyen
Zuletzt waren immer mehr Materialmängel bei der Bundeswehr bekannt geworden. Hubschrauber, Transportflugzeuge und Kampfjets sind in schlechtem Wartungszustand und bereiten Probleme. Der Druck auf Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) wächst. Sowohl die Opposition als auch Mitglieder des Koalitionspartners SPD werfen ihr Managementfehler vor. Sie rüttelten so an der Selbstinszenierung der Ministerin, berichtet DLF-Korrespondent Theo Geers. Von der Leyen betonte im DLF-Interview: "Probleme, die sich über Jahre aufgestaut haben, die lassen sich natürlich nicht auf einen Schlag lösen."
Rückendeckung bekam sie von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Die Ministerin habe ihre "volle Unterstützung, wenn es darum geht, Mängel abzustellen und zukünftige Beschaffungen noch einmal unter die Lupe zu nehmen." Von der Leyen leiste "im Augenblick eine sehr verdienstvolle und wichtige Arbeit". Ein baldiges Ende der Debatte ist indes nicht in Sicht. In der nächsten Woche soll ein umfassender Bericht externer Fachleute über die Situation in der Bundeswehr vorliegen.
(hba/dk)