Bei seinem Treffen mit dem afghanischen Präsidenten in Kabul erklärte Steinmeier, das bereits ausgehandelte Sicherheitsabkommen und damit der rechtliche Schutz ausländischer Soldaten sei auch eine Voraussetzung für den Verbleib der Bundeswehr im Land. Nach dem Abzug der Kampftruppen Ende dieses Jahres sollen sich bis zu 800 deutsche Soldaten an einer internationalen Ausbildungs- und Unterstützungsmission beteiligen. Dieser Folgeeinsatz steht jedoch derzeit auf der Kippe, weil der afghanische Präsident Hamid Karsai die Unterschrift unter ein Sicherheitsabkommen mit den USA verweigert.
In dieser Woche hat das Bundeskabinett das Afghanistan-Mandat zum letzten Mal verlängert. Der Bundestag muss dem noch zustimmen. Der Kampfeinsatz der Bundeswehr am Hindukusch endet damit zum Jahresende. Derzeit sind noch knapp 3200 Bundeswehr-Soldaten als Teil der Nato-geführten Isaf-Truppe in Afghanistan stationiert. Die internationale Gemeinschaft hat bereits Milliardensummen für den weiteren Aufbau des Landes und die Finanzierung der afghanischen Sicherheitskräfte zugesagt.
Überraschungsbesuch bei den deutschen Truppen
Vor seinem Treffen mit dem afghanischen Präsidenten hatte Steinmeier die deutschen Truppen im Feldlager Masar-i-Scharif besucht. Die Reise war aus Sicherheitsgründen nicht angekündigt worden. Man habe in Afghanistan nicht alles erreicht, was man sich vorgenommen habe, räumte der Außenminister ein. Das, was erreicht worden sei, dürfe aber nicht gering geschätzt werden, betonte er. Zum Beispiel würden dort keine Terroristen mehr ausgebildet. Kinder gingen wieder zu Schule, die Gesundheitsversorgung habe sich verbessert, Kulturstätten seien vor der Vernichtung gerettet worden. Er hoffe, dass nach dem Abzug der internationalen Kampftruppen vieles von dem, was unter Gefahr für Leib und Leben auf den Weg gebracht worden sei, erhalten bleibe. 2014 sei ein Schlüsseljahr für Afghanistan und auch ein Wendepunkt für das deutsche Engagement.
Gestiegene Zahl ziviler Opfer
Nach Angaben der Vereinten Nationen im vergangenen Jahr in Afghanistan 14 Prozent mehr Zivilisten getötet oder verletzt worden als im Vorjahr. So seien 2013 insgesamt 2.959 Todesopfer registriert worden, teilte die UNO-Mission in Afghanistan mit. Die meisten Opfer starben danach bei Sprengstoffanschlägen oder bei Auseinandersetzungen zwischen Extremisten und Einheimischen oder internationalen Truppen. Nach Einschätzung der UNO-Mission in Kabul entstand durch die Übertragung der Sicherheitsverantwortung auf die afghanischen Streitkräfte in einigen Regionen des Landes ein Sicherheitsvakuum.
