Der abendliche Kurztrip nach Paris war seit Längerem als Antrittsbesuch geplant. Doch wenn Ursula von der Leyen am Montagabend mit ihrem französischen Amtskollegen Jean Yves Le Drian das Glas erhebt, werden beide aktuellen Gesprächsstoff haben. Keine vier Stunden vorher nämlich, am Montagnachmittag, sitzen die Außenminister der EU in Brüssel zusammen, um über eine europäische Militärmission in Zentralafrika zu entscheiden. Für Ursula von der Leyen beginnt dann das harte Geschäft der internationalen Verteidigungspolitik. Ihr Gegenüber in Paris wird von der ersten Frau an der Spitze des deutschen Verteidigungsministeriums militärisches Engagement verlangen.
Die Bundesregierung hat es bislang kategorisch ausgeschlossen, deutsche Soldaten nach Zentralafrika zu entsenden. Lediglich mit Transportflügen in die Nachbarländer Zentralafrikas will Deutschland eine von Frankreich geführte EU Mission bislang unterstützen. Doch der französische Verteidigungsminister Le Drian wird von Ursula von der Leyen mehr fordern.
Augenmerk auf die Deutsch Französische Brigade gerichtet
Das Augenmerk der Franzosen richtet sich seit Langem auf die Deutsch Französische Brigade. Die rund 6.000 Mann starke Infanterietruppe ist auf Standorte in beiden Ländern verteilt und verfügt über schnell verlegbare Einsatzkräfte. In letzter Zeit war der Ende der 80er Jahre gegründete Truppenverband immer wieder Gegenstand von deutsch-französischen Irritationen gewesen.
Frankreich hatte im letzten Herbst angekündigt, ein in Donaueschingen stationiertes französisches Infanterieregiment der Brigade aufzulösen. In Paris hatte man immer wieder kritisiert, Deutschland stehe Einsätzen der gemeinsamen Truppe zu zögerlich gegenüber. In Deutschland argwöhnte man, Frankreich verliere das Interesse am militärischen Zusammenwirken. Ungewöhnlich offen hatte der frühere Bundesverteidigungsminister Thomas de Maiziere Anfang des Jahres bei seinem offiziellen Abschied aus dem Amt Kritik an den Partnern in Paris und London geübt. Deutschland - so de Maiziere damals - brauche von „niemandem in Europa Belehrungen über Ausmaß und Art seiner internationalen Einsätze.“
Neuer Druck auf von der Leyen
De Maizieres Nachfolgerin wird nun gleich in der ersten Phase ihrer Amtszeit neuem Druck ausgesetzt sein. In der Bundesregierung stellt man sich deshalb darauf ein, dass man das deutsche Engagement in Afrika schon bald verstärken muss. Wenn nicht in Zentralafrika selbst, dann in Mali, wo die Bundeswehr vor allem mit einem Ausbildungskontingent für malische Regierungstruppen im Einsatz ist.
Beschließen die EU-Außenminister am Montag eine Mission in Zentralafrika, werden in der Folge auch die Staaten, die sich daran nicht direkt beteiligen, aufgefordert, an anderen Stellen für Entlastung zu sorgen. „Es wird zu Ausgleichsgeschäften kommen“, heißt es in Berliner Regierungskreisen. Hier könnte ein Einsatz der deutsch-französischen Brigade in Mali ins Spiel kommen. Einen Zeitungsbericht, demzufolge bereits konkrete Planungen laufen, Teile der Einheit zum Beispiel für Sicherungsaufgaben in der malischen Hauptstadt Bamako einzusetzen, wollte das Bundesverteidigungsministerium heute weder bestätigen noch dementieren.