Thüringen
CDU, BSW und SPD erwägen Koalition ohne Landtagsmehrheit

In Thüringen haben sich CDU, BSW und SPD grundsätzlich auf eine Zusammenarbeit verständigt. Wie die drei Parteien in Erfurt mitteilten, erwägen sie die Erprobung eines neuen Modells. Demnach soll es trotz einer fehlenden Mehrheit im Landtag keine Tolerierungs- oder Duldungsvereinbarung mit der Linkspartei geben. Stattdessen ist ein Konsultationsverfahren mit Linkspartei und AfD vorgesehen.

    Die drei stehen lächelnd nebeneinander und halten jeweils die Druckschrift vor sich. Dahinter ein Bildschirm mit der Aufschrift "Mut zur Verantwortung. Thüringen nach vorne bringen".
    Andreas Bühl (l., CDU), Katharina Schenk (m., SPD) und Tilo Kummer (BSW) präsentieren eine Druckschrift mit den Ergebnissen der Sondierungsgespräche. (Martin Schutt / dpa)
    CDU-Landesgeschäftsführer Bühl erläuterte, zu Gesetzesvorhaben sollten die beiden Parteien binnen einer bestimmten Frist ihre Ansichten mitteilen können. Je nachdem, wie dies ausfalle, würden die Vorhaben dann im Landtag weiterverfolgt oder nicht. Nötig für die Aufnahme offizieller Koalitionsverhandlungen ist noch die Zustimmung der Parteigremien.
    Das Dreierbündnis aus CDU, BSW und SPD würde im Landtag nur über 44 der 88 Sitze verfügen. Stärkste Fraktion ist die AfD, mit der aber keine andere Partei koalieren will.
    In Sachsen hatten sich zuvor SPD und BSW für Sondierungen über die Bildung einer Koalition mit der CDU entschieden. Von dieser wird die Entscheidung im Laufe des Tages erwartet. Auch im Landtag in Dresden will niemand mit der AfD zusammenarbeiten, die dort bei der Wahl zweitstärkste Kraft wurde.
    Diese Nachricht wurde am 18.10.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.