Thüringen
CDU, BSW und SPD kündigen weitere Sondierungsrunde an

Bei den Gesprächen zur Regierungsfindung in Thüringen haben CDU, BSW und SPD eine weitere Sondierungsrunde angekündigt.

    Blick in den Thüringer Landtag
    Thüringer Landtag (IMAGO / Funke Foto Services / IMAGO / SaschaxFromm)
    Der parlamentarische Geschäftsführer der thüringischen CDU, Bühl, sagte nach einem ersten Treffen der drei Parteien, man habe über die Themen Bürokratieabbau und Finanzen gesprochen. Dabei seien "Spielräume für Zukunftsinvestitionen" ausgeleuchtet worden. Der parlamentarische Geschäftsführer des Bündnisses Sahra Wagenknecht, Kummer, sprach von einer konstruktiven Diskussionskultur. Ähnlich äußerte sich die SPD-Politikerin Schenk.
    Die Regierungsbildung in Thüringen nach der Wahl am 1. September gilt als schwierig. Die AfD wurde stärkste Kraft, alle anderen Parteien haben aber ausgeschlossen, mit ihr zu koalieren. CDU, BSW und SPD haben zusammen 44 der 88 Sitze im Erfurter Landtag und damit ein Mandat zu wenig für eine Mehrheit. Eine solche Regierung wäre daher auf eine Unterstützung der Linken angewiesen.
    Diese Nachricht wurde am 30.09.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.