Europawahl
CDU-Generalsekretär Linnemann fordert Vertrauensfrage - Esken: Scholz durch Schlappe bei der Abstimmung nicht beschädigt

CDU-Generalsekretär Linnemann hat nach dem schlechten Abschneiden der SPD bei der Europawahl die Forderung nach Neuwahlen bekräftigt.

11.06.2024
    Carsten Linnemann, CDU-Generalsekretär, spricht.
    CDU-Generalsekretär Linnemann (Jens Kalaene/dpa)
    Linnemann sagte beim Tag der Immobilienwirtschaft in Berlin, Bundeskanzler Scholz müsse jetzt die Vertrauensfrage stellen. Das Land könne nicht eineinhalb Jahre bis zur nächsten Bundestagswahl so weitermachen.
    Die SPD-Vorsitzende Esken sagte im ZDF, sie sehe Bundeskanzler Scholz durch das Wahlergebnis nicht als beschädigt an. Auch SPD-Fraktionsvize Post wies eine direkte Verantwortung des Kanzlers zurück. Man gewinne zusammen - und man verliere zusammen, sagte Post im Deutschlandfunk.

    FDP fordert Zugeständnisse

    Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Kubicki forderte die Koalitionspartner SPD und Grüne zu einer Kursänderung auf. Den Stuttgarter Nachrichten sagte Kubicki, beide Parteien müssten sich aufgrund ihrer dramatisch schlechten Ergebnisse auf die Freien Demokraten zubewegen.
    Der Kanzler selbst hatte erklärt, das Wahlergebnis von SPD, Grünen und FDP sei schlecht. Daher dürfe nicht einfach zur Tagesordnung zurückgekehrt werden. Es müsse nun darum gehen, gemeinsam Lösungen für die anstehenden Aufgaben zu finden und bis zur Bundestagswahl das Vertrauen der Bürger zurückzugewinnen.
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    Hören Sie hier einen Bericht: "Der Druck auf den Kanzler wächst"
    Diese Nachricht wurde am 11.06.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.