Sachsen
CDU und SPD für Aufnahme von Koalitionsgesprächen

In Sachsen haben sich die Landesvorstände von CDU und SPD für die Aufnahme von Koalitionsgesprächen ausgesprochen.

    Der sächsische Landtag
    Der sächsische Landtag (dpa-Zentralbild | Robert Michael)
    Zu Details wollen sich beide Parteien am Vormittag äußern. Christ- und Sozialdemokraten im Dresdner Landtag haben sich auf die wesentlichen Punkte einer Minderheitsregierung verständigt, wie mehrere Medien berichten. Demnach wollen CDU und SPD auf die anderen Fraktionen zugehen, um sich frühzeitig über Anträge und Gesetzesvorhaben abzustimmen. Eine Kooperation mit der AfD soll es nicht geben, heißt es in einem Grundsatzpapier.
    Gespräche über ein mögliches Dreierbündnis aus CDU, SPD und BSW waren zuvor gescheitert. Differenzen gab es unter anderem in der Frage, wie in einem Koalitionsvertrag ein Friedensappell zum russischen Krieg gegen die Ukraine formuliert werden könnte.
    Diese Nachricht wurde am 15.11.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.