Dresden
CDU und SPD in Sachsen streben bis Weihnachten Koalitionsvertrag an

CDU und SPD in Sachsen wollen ihre Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer Minderheitsregierung vor Weihnachten abschließen. Die Gespräche starten am Montag, wie die Spitzen beider Parteien in Dresden erklärten.

    Dresden: Henning Homann (l), Co-Vorsitzender der SPD in Sachsen, und Michael Kretschmer (CDU), Ministerpräsident von Sachsen, nehmen an einer Pressekonferenz im Landtag teil.
    Pressekonferenz von CDU und SPD in Dresden: Henning Homann (l), Co-Vorsitzender der SPD in Sachsen, und Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) (Sebastian Kahnert / dpa / Sebastian Kahnert)
    Da einer möglichen schwarz-roten Koalition zur Mehrheit zehn Stimmen im Parlament fehlen, wollen CDU und SPD künftig bei den anderen Fraktionen verstärkt um Unterstützung für ihre Gesetzesvorhaben werben. Gespräche über ein mögliches Dreierbündnis aus CDU, SPD und BSW waren zuvor gescheitert. Differenzen gab es unter anderem in der Frage, wie in einem Koalitionsvertrag ein Friedensappell zum russischen Krieg gegen die Ukraine formuliert werden könnte.
    In Brandenburg wird bei den Koalitionsgesprächen von SPD und BSW offenbar bereits über die Verteilung von Ministerposten verhandelt. Wie die Deutsche Presse-Agentur aus Parteikreisen erfahren hat, reklamiert das BSW drei Ministerposten für sich, darunter das Innen- oder Finanzministerium als Schlüsselressort. Die SPD dementierte konkrete Personalbeschlüsse.

    Mehr zum Thema

    Sachsen: Wie sich CDU und SPD eine Minderheitsregierung vorstellen (Audio)
    Diese Nachricht wurde am 15.11.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.