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Chemnitz
"Mobilisierung eines latent rechtsradikalen Potenzials"

Spätestens nach den Vorfällen in Chemnitz sei klar: In Sachsen sei der Schulterschluss zwischen dem bürgerlichen Rechtsradikalismus und den Gewaltstrukturen vollzogen, meint der Rechtsextremismusforscher Matthias Quent. Die Grenze zwischen Neonazis und sogenannten "besorgten Bürgern" sei kaum zu ziehen, sagte er im Dlf.

Matthias Quent im Gespräch mit Sarah Zerback |
    In Chemnitz gestikulieren am 27.8.2018 Demonstranten der rechten Szene und drohen den Gegendemonstranten Gewalt an.
    In Chemnitz gestikulieren am 27.8.2018 Demonstranten der rechten Szene und drohen den Gegendemonstranten Gewalt an. (dpa / picture-alliance)
    Es gebe keinen Rechtsruck der Gesellschaft, sondern die Mobilisierung eines rechtsradikalen Potenzials, das schon vor 2015 vorhanden gewesen sei, sagte Quent, der am Institut für Demokratie Jena forscht. Eine besorgniserregende Entwicklung. Die Grenze zwischen Neonazis und sogenannten "besorgten Bürgern" sei kaum zu ziehen. "Das sind öffentliche Begriffe, keine wissenschaftlichen", sagte Quent.
    Man könne nicht gleichzeitig mitlaufen und sich abgrenzen. "Wer auf dem Boden der Verfassung steht, wer Diskriminierung und Rassismus ablehnt, der kann nicht zu einer Kundgebung von AfD und Pegida gehen", so Quent. Diese Menschen stellten sich selbst in eine rechte Ecke und machten sich mit rechtsradikalen Akteuren gemein. Jeder Bürger könne seinen Unmut demokratisch äußern, da migrationskritische Stimmen auch in der FDP oder der CDU zu hören seinen. Dass die AfD die einzige Partei sei, die die Sorgen der Menschen ernst nehme, sei "Humbug", sagte Quent.
    Er forderte die sächsische Landespolitik zu einem konsequenten Kampf gegen den Rechtsextremismus auf.