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Chinas künftiger starker Mann

Im Frühjahr 2003, beim Amtsantritt von Chinas Staatspräsident Hu Jintao witzelte die Welt noch "Who is Hu?". Über den Partei-Technokraten, der China zehn Jahre lang führen sollte, war im Ausland so gut wie nichts bekannt. Heute heißt es "Wie ist Xi?" Denn auch Hus Kronprinz Xi Jinping gibt Rätsel auf.

Von Ruth Kirchner |
    Xi Jinpings Besuch in den USA wurde von einem großen Medienecho begleitet. Jeder wartete darauf, dass der künftige starke Mann Chinas sich in die Karten schauen lassen würde. Doch bei seinen Reden und Grußworten in den USA verbreitete der 58jährige hauptsächlich Allgemeinplätze wie diese:
    "Die Welt durchlebt derzeit tief greifende und komplizierte Veränderungen. China und die USA begegnen diesen Herausforderungen gemeinsam und in gemeinsamer Verantwortung."
    Immerhin wirkt Xi etwas natürlicher als Hu, der unnahbar daher kommt und in zehn Jahren nie die Maske des Parteifunktionärs abgelegt hat. Hingegen sei der hochgewachsene Xi "sympathisch", sagen amerikanische Diplomaten. Er sei selbstbewusst und eine beeindruckende Persönlichkeit.
    In China war er viele Jahre relativ unbekannt. Wenn überhaupt kannte man ihn als den Ehemann dieser beliebten Sängerin. Peng Liyuan ist Generalmajorin in der Volksbefreiungsarmee – und Mitglied einer Sängertruppe. Im Fernsehen schmettert sie patriotische Lieder wie dieses, "Mein Soldaten-Bruder", und tritt dabei gerne in Uniform und umgeben von jungen Rekruten auf.

    Mit einer solchen Ehefrau und wegen seiner eigenen Herkunft umgibt den voraussichtlich nächsten Präsidenten Chinas so ein bisschen etwas wie Glamour – unter chinesischen Vorzeichen versteht sich. Nicht Hollywood, sondern der Glanz der sozialistischen Elite. Denn auch wenn Xi jahrelang eine dröge Parteikarriere in den Provinzen absolvierte: Er gehört dem politischen Hochadel in China an. Er ist ein roter Prinz, der Sohn von Xi Zhongxun, Revolutionär aus den Gründerjahren der Volksrepublik, später Vizepremier. Der kleine Xi Jinping wuchs mit anderen privilegierten Kader-Kindern im Pekinger Regierungssitz Zhongnanhai auf. Noch unter Mao fiel der Vater in Ungnade, wurde erst 1978 rehabilitiert, trieb im südchinesischen Guangdong unter Deng Xiaoping die wirtschaftliche Öffnung voran. Dass Xi Jinping einer relativ liberalen Familie entstammt, sei ein positives Zeichen, sagt der kritische Intellektuelle und Rechtsgelehrte Jiang Ping.
    "Ich denke Xi Jinping ist eine gute Wahl. Er stammt zwar aus einer hochrangigen Familie, aber er ist anders als viele (Kader). Sein Vater fiel den Säuberungen (unter Mao) zum Opfer, denn Xi Zhongxun war ein unabhängiger Denker. Er gehörte nicht zum linken Flügel, wurde unter Mao schwer verfolgt. Daher denke ich, ist sein Sohn sich der Demokratie etwas bewusster und dichter am Volk dran."
    Allerdings hat auch Xi eine stramme Parteikarriere absolviert. Er studierte an der renommierten Tsinghua-Universität zunächst "Marxistische Theorie und ideologische Erziehung" wie es in seiner offiziellen Biografie heißt. Später kamen Chemie-Ingenieurswesen, Sozialwissenschaften und Jura hinzu. Er arbeitete in verschiedenen Provinzen, stieg schließlich zum Parteisekretär der Boomprovinz Zhejiang auf. Das hat ihn geprägt, sagt der kritische Journalist Li Datong.
    "Er hat (die Leute) einfach machen lassen. Private Unternehmen sind in Zhejiang viel stärker als die Staatsbetriebe. Die privaten machen 90 Prozent aus. Ohne den Rückhalt durch den Parteichef der Provinz wäre so etwas unmöglich."
    Doch ob Xi Jinping politisch zu Reformen bereit ist, weiß derzeit niemand. Menschenrechtsgruppen werfen ihm vor, in seiner Zeit als Parteichef von Zhejiang Andersdenkende und Aktivisten rücksichtslos verfolgt zu haben. Auch der Crackdown vor den Olympischen Spielen 2008 ginge auf seine Kosten, sagen sie. Denn da war er schon in den inneren Machtzirkel der Partei, den Ständigen Ausschuss des Politbüros, aufgerückt und verantwortlich für die Sommerspiele. Unter einem Präsidenten Xi werde es weitergehen wie bisher, sagt der Dissident Yu Jie, der sich nach jahrelanger Verfolgung kürzlich in die USA abgesetzt hat.
    "Die nächste Generation, Xi Jinping und der künftige Ministerpräsident Li Keqiang kommen aus der gleichen Ecke wie Hu Jintao und Wen Jiabao. Vor 1989 hat die Partei noch Leute ausgewählt, die wirklich fähig waren, Leute mit Reform-Ideen. Seit 89 nehmen sie nur noch diejenigen, die der Partei gegenüber total loyal sind, die Mittelmäßigsten und Korruptesten."
    Was Korruption angeht, gilt Xi Jinpings Weste als rein. Er war nicht Hu Jintaos Wunschkandidat, sondern wurde offenbar von Hus Amtsvorgänger Jiang Zemin protegiert. Vor allem aber, sagt Hu Xingdou von der Pekinger Universität für Technologie und Wissenschaft, eckt Xi nirgendwo an.
    "Er wird von allen Seiten gebilligt – denn seine Äußerungen und sein Handeln können von allen Cliquen und Fraktionen gebilligt werden – egal welche Richtung sie vertreten."
    In welche Richtung Xi China politisch führen wird, wird sich erst zeigen, wenn er fest im Sattel sitzt – und wie jetzt noch Hu Jintao – alle drei zentralen Machtpositionen innehat: den Parteivorsitz, das Amt des Staatschefs und den Vorsitz der mächtigen Militärkommission. Und: Ganz viel wird davon abhängen, wer mit ihm im Ständigen Ausschuss sitzt. Sieben von neun Positionen werden im Herbst neu besetzt.