Habeck in Shanghai
"Chinas Unterstützung für Russland schadet Handelsbeziehungen mit Europa"

Bundeswirtschaftsminister Habeck hat die chinesische Regierung auf ökonomische Folgen ihrer Unterstützung für Russland im Angriffskrieg gegen die Ukraine hingewiesen.

27.06.2024
    Robert Habeck sitzt an einem Pult am Mikrofon. Im Hintergrund sind die Flaggen von Deutschland und China zu erkennen.
    Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, spricht während eines bilateralen Gesprächs zwischen dem deutschen Wirtschaftsminister und dem chinesischen Handelsminister im Rahmen einer Reise in die Volksrepublik China. Habeck ist bis zum 23. Juni in China. (picture alliance / dpa / Sebastian Gollnow)
    Auch darauf seien Irritationen auf Seitens Pekings zurückzuführen, die durch verwehrte Investitionen in deutsche Unternehmen oder strengere Exportkontrollen entstanden seien, sagte der Grünen-Politiker während eines Besuchs in Shanghai. Habeck kritisierte insbesondere die Lieferung von sogenannten Dual-Use-Gütern nach Russland, die sowohl für zivile als auch für militärische Zwecke genutzt werden können. China habe deren Anteil am Handel mit Moskau deutlich erhöht - und man müsse leider vermuten, dass sie nicht nur im militärischen Bereich angewendet werden könnten, sondern auch tatsächlich angewendet würden.
    Habeck betonte, daher könne man nicht zulassen, dass mit aus Europa exportierten Gütern der russische Angriffskrieg indirekt und am Ende direkt unterstützt werde. Zu Dual-Use-Gütern zählen etwa Prüf- und Messvorrichtungen oder auch Ventile sowie Elektronik-Teile.
    Diese Nachricht wurde am 22.06.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.