Eine Milliarde Euro, um der angeschlagenen Kulturlandschaft in Deutschland wieder auf die Beine zu helfen: Selbst der sonst oft kritische Deutsche Kulturrat zeigte sich zufrieden mit dem finanziellen Engagement der Bundesregierung für den Erhalt der Kulturszene. Es sei ein erstaunlicher Erfolg, dass ausgerechnet für diesen Bereich ein eigenes Konjunkturprogramm aufgelegt worden sei, sagte Geschäftsführer Olaf Zimmermann. Keine Kaufprämien für Verbrennungsmotoren, stattdessen eine Milliarde für die Kultur – das sei weit mehr als erwartet:
"Und das zeigt auch die Wertschätzung der Politik der Kultur gegenüber, die wurde ja in der Vergangenheit manchmal bezweifelt, Aber ich finde, hier wird sie deutlich."
Ziel: Rasche Wiedereröffnungen
Eigentlich verwaltet Kulturstaatsministerin Monika Grütters ein Budget von zwei Milliarden Euro pro Jahr. Nun erhält sie noch einmal die Hälfte ihres Etats obendrauf - nur um die Folgen der Corona-Krise für die Kultur zu mildern. Das Geld soll vor allem dafür verwendet werden, Kultureinrichtungen schnell wieder funktionsfähig zu machen – damit die Menschen, die dort tätig sind, wieder Aufträge und Engagements erhalten.
Es handelt sich also nicht um zusätzliche Hilfen zum Lebensunterhalt der Künstlerinnen und Künstler selbst. Sie verstehe, dass deren Situation vielfach noch schwierig sei, so Monika Grütters. Aber das bereits bestehende erweiterte Sozialprogramm stehe auch weiter zur Verfügung – und sei auch schon vielfach in Anspruch genommen worden:
"Wichtig ist ja erst mal, dass sie über diese Krise hinweg kommen. Die Künstler als einzelnes aber auch die Einrichtungen, weil das ja ihre Einsatzorte sind. Und deshalb haben wir mit diesem "Neustart-Kulturprogramm", ich nenne das bewusst so, auch ein ganz zentrales Ziel im Blick. Nämlich: Das ist auf die Zukunft gerichtet, und zweitens es geht um eine rasche Wiedereröffnung der Betriebe."
Wieder Programm machen können
Auch das 130-Milliarden-Konjunkturpaket des Bundes enthält viele Maßnahmen, von denen auch die Kultur profitieren soll. Die Entlastung der Kommunen etwa, die ja Träger der meisten Kultureinrichtungen sind, soll dazu beitragen, dass in finanzschwachen Gemeinden nicht am Theater oder dem Kommunalen Kino gespart wird. Die Überbrückungshilfen für Unternehmen mit bis zu 249 Beschäftigten könne auch vom Stillstand bedrohten Filmproduktionsgesellschaften, Clubs und Kulturveranstaltern zugutekommen. Und die geplante verminderte Mehrwertsteuer ist wichtig für in Not geratene Buchverlage und Galerien.
Von der zusätzlichen Kultur-Milliarde soll nun der größte Teil - 450 Millionen Euro - als Infrastrukturhilfe vor allem an private Institutionen gehen: Theater und Tanzbühnen, Livemusik-Stätten und Musikfestivals, Kinos und Galerien. Sie sollen trotz der großen Einschränkungen durch die geltenden Hygiene-Auflagen wieder Programm machen können.
Umbauten und Ticketsysteme
Mit zusätzlich 250 Millionen Euro werden private Kultureinrichtungen darin unterstützt, die für den Weiterbetrieb unter Coronabedingungen notwendigen Ein- und Umbauten vorzunehmen: Online-Ticketsysteme, neue Belüftungsanlagen, Abstandshalter für Besucherführung. Für digitale Produktionen in Zeiten des Lockdowns stehen weitere 150 Millionen bereit.
Kultureinrichtungen in eigener Trägerschaft - das sind etwa 15 Prozent in Deutschland - unterstützt der Bund mit weiteren 100 Millionen Euro. Und auch die Zeitungsbranche und die Privatradios werden aus der Bundeskulturmilliarde bedacht. Leer gehen dagegen die Kultureinrichtungen in Trägerschaft der Länder und Kommunen aus. Hier seien die Bundesländer mit eigenen Programmen zuständig, erklärte Monika Grütters: Auch in Corona-Zeiten liege die Kulturhoheit schließlich bei den Ländern.
