Anja Buchmann: Der Kreml hat einem EU-Bericht zufolge eine signifikante Desinformationskampagne in der Corona-Krise gestartet. Ziel sei es, die Krise zu verschlimmern und Verwirrung, Panik und Angst zu verschärfen – so jedenfalls heißt es in einem Papier der Abteilung für strategische Kommunikation des Europäischen Auswärtigen Dienstes. Die Information ist seit letzter Woche in der Welt. Inzwischen hat sich das Thema weiter verschärft. Darüber spreche ich jetzt mit unserer Brüssel-Korrespondentin Bettina Klein. Schönen guten Tag.
Bettina Klein: Hallo.
Buchmann: Frau Klein, welche Desinformationskampagnen lassen gerade erkennen? Wovor warnt die EU?
Klein: Die EU warnt zunächst mal vor einer Überfülle von Falschinformationen und Desinformation zum Thema Corona ganz allgemein, die sich ausbreiten. Das eine ist, was Internetnutzer einfach ungeprüft weitergeben an Falschmeldungen, teils vielleicht sogar im Glauben, das sei richtig. Das ist natürlich schwer einzudämmen. Das andere – und das politisch brisantere natürlich – ist gezielte Desinformation mit einem politischen Ziel und einer ganz bewussten Strategie dahinter. Und die kommt zum einen aus Russland oder aus Pro-Kreml-Quellen, aus kremlnahen Quellen; und zwar nicht mit der Absicht, jetzt eine ganz bestimmte Theorie zu verbreiten, sondern in erster Linie eben Verwirrung zu stiften und das Vertrauen in die Institutionen zu untergraben, indem man zum Beispiel völlig widersprüchliche Thesen verbreitet. Wie etwa: das Problem werde nur aufgebauscht, damit die Pharmafirmen ihren Umsatz erhöhen, konnte man zum Beispiel lesen. Gleichzeitig: das sei ein machtvolles Instrument, eingesetzt durch die USA und die Opposition Weißrusslands. Also die Methode "alternative facts", alternative Fakten, das ist nicht nur ein Kennzeichen der Trump-Regierung, sondern eben eine ganz gezielte Strategie in autoritären Staaten.
Buchmann: Welche Maßnahmen ergreifen die "Big Player" wie Google, Facebook und so weiter?
Klein: Sie ergreifen Maßnahmen, aber nicht genug. Die zuständige EU-Kommissarin war schon vor drei Wochen mit allen im Kontakt. Es gibt ja diesen freiwilligen "Code of Conduct", den man im Umfeld der Europawahlen eingeführt hat. Die Plattformen versuchen die verifizierbaren Informationen von nationalen Gesundheitsbehörden, auch von der WHO prominent zu stellen und auch Fehlinformationen gegenüberzustellen. Es werden Falschinformationen schneller gelöscht. Auch die Bezeichnung "schädlich" oder "verletzend" auch dann anzuwenden, wenn Informationen im krassen Widerspruch zu wissenschaftlich bestätigt Informationen stehen. Aber Google verdient eben weiterhin auch an Werbeanzeigen, die nicht seriös sind. Die Plattformen kommen da nicht völlig hinterher und da wird die EU-Kommission sicherlich auch noch mal mit weiteren Forderungen auf die zugehen.
Buchmann: Zudem habe ich gelesen, dass 15.000 Moderatorinnen und Moderatoren bei Facebook ihre Arbeit wegen der Corona-Präventionsmaßnahmen niederlegen mussten. Also auch noch mal eine schwierige Situation dort. Mal ganz praktisch: wie kann man selbst Desinformation und Disruptionskampagnen, also Störkampagnen quasi erkennen? An welcher Stelle sollte man da stutzig werden?
Klein: Die Botschaft der EU lautet hier: überprüft, was ihr lest, lieber zweimal oder dreimal. Verlasst euch auf vertrauenswürdige Quellen, die ihr bisher als solche erlebt habt. Dazu würde ich jetzt auch zählen Journalistenkollegen zum Beispiel, die man auf Twitter als seriös erlebt hat und die nicht jede Meldung unbestätigt hinaus blasen. Also alles, was ganz plötzlich krass im Widerspruch zu allem Bisherigen steht – da sollte man noch mal gegenchecken. Und für uns als Journalisten gilt ohnehin das Zwei-Quellen-Prinzip. Das ist schwierig genug heutzutage. Man braucht eben wirklich eine Art Medienkompetenz und dazu ruft die EU-Kommission im Augenblick ganz besonders auf.
Buchmann: Wird derzeit auch zu unkritisch über russische Desinformationskampagnen berichtet in den Medien?
Klein: Ich würde sagen, es wird zu wenig berichtet – und wenn, dann wird es so dargestellt, als seien beide Quellen gleichermaßen glaubwürdig. Also ich sah auch bei uns auf der Seite vergangene Woche die Überschrift "Streit zwischen der EU und Russland bei Desinformation". Russland streitet natürlich nach wie vor alles ab. Aber man muss aufpassen, dass man wirklich nicht die Glaubwürdigkeit und den Wert der EU-Institutionen hier dadurch in Frage stellt, die versuchen so seriös wie möglich die Desinformation hier aufzudecken. Ich empfehle noch mal die Seite "EU versus Disinfo" (www.euvsdisinfo.eu) auch auf Twitter, wo jeden Tag solche Berichte veröffentlicht und analysiert werden.
Buchmann: Unglaubwürdige Information. Da geht auch China derzeit mit schlechtem Beispiel voran. Warum sind die Informationen, die wir von dort erhalten, kritisch zu hinterfragen und wie unterscheiden sich chinesische Informationspolitik und Desinformationskampagnen von Russland?
Klein: Die Strategie der chinesischen Regierung scheint ja offensiver zu sein, man bedient sich auch der ganz normalen, herkömmlichen Medien. Am Anfang – wir erinnern uns – wurde die Information unterdrückt über dieses neue hochansteckende Virus. Es wurden sozusagen Wissenschaftler verfolgt, die versucht haben, es öffentlich zu machen. Und jetzt versucht eben China diese Gegenstrategie, indem es sich eben als Helfer darstellt, indem es versucht, die EU anzuklagen, die nicht solidarisch genug sei. Und das läuft ganz offensichtlich. Und der Außenbeauftragte der Europäischen Union, Josep Borel, sprach in einem langen Blogeintrag vor einigen Tagen davon: wir haben hier eine weltweite Schlacht der Narrative und das habe eben auch eine geopolitische Komponente, wie versucht wird hier von einigen Mächten auch, sich anders zu positionieren. Nach dem Motto "Haltet den Dieb"; man hat selber am Anfang versagt, versucht es jetzt anderen vorzuwerfen. Und diese Strategie, die Deutungshoheit darüber zu bekommen: wo kommt es eigentlich her – es ist ja auch verbreitet worden, es eigentlich aus den USA oder es ist von der NATO entwickelt worden – da muss man jetzt wirklich sehr, sehr wachsam sein. Und da die EU inzwischen auch aufgewacht.
