15 Seiten umfasst das Papier von Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU). Spannend wird es ab Seite sieben. Laschet hat das Papier gestern Nachmittag an die sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder geschickt hat, es liegt dem Deutschlandfunk vor.
Laschets Weg aus dem Stillstand listet die Voraussetzungen auf, wie das Land wieder in Bewegung kommen kann. Es wird ein tastender, ein lernender Prozess sein, der sich ausdrücklich nicht an einem festen Zeitplan oder Maßnahmenkatalog entlang hangelt, hin zu einer verantwortungsvollen Normalität.
Die Welt muss mit dem Virus umzugehen lernen
Damit ist gemeint: Die Welt muss noch länger mit dem Virus leben und deshalb lernen, damit so normal wie möglich umzugehen. Die konkreten Schritte und die Geschwindigkeit der Öffnung müssen sich dabei an vier Prinzipien orientieren: Das erste: Wo ist die Ansteckungsgefahr besonders hoch, wo niedrig. Je nach dem kann das öffentliche und wirtschaftliche Leben schneller oder langsamer wieder zugelassen werden.
Zweites Kriterium ist, für wen eine Ansteckung besonders gefährlich ist, wer demnach auch weiterhin besonders geschützt werden muss.
Drittens muss entschieden werden, welche Bereiche für die Wirtschaft besonders wichtig sind und viertens, wie gut sich in allen Lebensbereichen Schutzmaßnahmen umsetzen lassen.
Detailliert sprechen sich die zwölf Autoren der Studie dann dafür aus, Schulen, Hochschulen oder den Einzelhandel wieder zu öffnen, Unterricht könne je nach Ober-, Mittel- oder Unterstufe auch digital oder zeitversetzt erfolgen. Ganz oder teilweise wieder geöffnete Kitas und Schulen würden zudem Arbeitnehmern und Selbstständigen wieder Freiräume verschaffen.
Schutzmaßnahmen, Tests und transparente Kommunikation
In der Wirtschaft hänge alles ab von Schutzmaßnahme wie Masken, Abstandsregeln oder Trennwänden. Einzelhandelsgeschäfte könnten dabei sicherlich wieder früher wieder öffnen als Clubs, Großveranstaltungen wie Bundesligaspiele, Messen oder Kongresse werden dagegen auf absehbare Zeit nicht stattfinden, Konzerte und Theateraufführungen gegebenfalls mit eingeschränkten Zuschauerzahlen.
Im medizinischen Teil wird das Ziel formuliert, täglich 500.000 Tests durchführen zu können. Sobald diese Kapazitäten geschaffen sind, sollen Symptomträger und Kontaktpersonen immer getestet werden, Personen in besonders gefährdeten Bereichen wie Pfleger in kurzen Abständen.
Fast genau so wichtig wie die Lockerungsschritte selbst ist eine offene und transparente Kommunikation mit Maß und Mitte. Entscheidend sei, nicht Wirtschaft gegen Gesundheit, Freiheit gegen Staatsgläubigkeit oder Krisengewinner gegen
-verlierer auszuspielen.
-verlierer auszuspielen.
Söder und Kretschmer sind vorsichtiger
Die Experten warnen auch vor Rückschritten, die es immer wieder geben werde. Kleinere und größere neue Infektionswellen, lokal wie landesweit. Dann müssten die Einschränkungen schnell, gezielt und strikt wieder verhängt werden. Das Papier ist eine von möglicherweie mehreren Gesprächsgrundlagen für das Treffen von Bundeskanzlerin Merkel mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder am kommenden Mittwoch.
Die Regierungschefs der Länder setzen dabei unterschiedliche Akzente. Armin Laschet blickt ausführlich auf mögliche Lockerungen, bei anderen, etwa Markus Söder in Bayern oder Michael Kretschmer in Sachsen, überwiegt die Sorge nach dem Motto "Wer zu früh lockert riskiert einen Rückfall."
Aus der Wirtschaft kommen zudem erste Stimmen, im Sommer auf Urlaub zu verzichten. Sinnvoller sei es, mit voller Kraft die Wirtschaft wieder auf Touren zu bringen, sagte der Präsident des Arbeitgeberverbandes Südwestmetall Stefan Wolf. .
