Hamburg
"Cum-Ex"-Ausschuss vernimmt erneut Kanzler Scholz

Bundeskanzler Scholz wird heute erneut im Untersuchungsausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft zum sogenannten Cum-Ex-Skandal aussagen. Diesmal geht es um die Frage, welche Einblicke Scholz als damaliger Hamburger Bürgermeister in die Tätigkeiten der HSH Nordbank hatte.

    Bundeskanzler Olaf Scholz schaut ernst in die Kamera.
    Bundeskanzler Olaf Scholz wird heute erneut im Fall Cum Ex vernommen (Archivbild). (picture alliance / ASSOCIATED PRESS / Markus Schreiber)
    Die ehemals staatliche Bank hatte sich zwischen 2008 und 2011 Kapitalertragssteuern erstatten lassen, die aber nie gezahlt worden waren. Sie zahlte rund 126 Millionen Euro zurück. Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gab es aber erst Jahre später.
    Scholz wurde bereits zweimal als Zeuge im Cum-Ex-Untersuchungsausschuss befragt. Dabei ging es um die Geschäfte der privaten Warburg-Bank. Scholz wird vorgeworfen, als Bürgermeister Einfluss zugunsten der Bank genommen zu haben. Der Kanzler hat die Vorwürfe stets zurückgewiesen.

    Weitere Informationen

    Cum-Ex-Skandal - Scholz wird erneut im Untersuchungs-Ausschuss befragt
    Diese Nachricht wurde am 06.12.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.