Die Digitalisierung macht auch vor der Bundeswehr und ihren Aufgaben nicht halt – und daher will Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) nun auch strukturelle Antworten auf die Veränderungen geben: neben Heer, Luftwaffe, Marine, Sanität und die zentrale Streitkräftebasis soll ein sechster Bereich der Bundeswehr treten.
"Dieser Organisationsbereich wird am Anfang allein 13.500 Dienstposten umfassen, um dann auch auf diesem Gebiet die notwendige Expertise und Möglichkeiten zu entwickeln", kündigte Ursula von der Leyen am Mittag in Berlin an.
Die Posten sollen zu 90 Prozent aus dem Bereich der Streitkräftebasis kommen und sowohl mit zivilem als auch militärischem Personal besetzt werden. Im Ministerium soll entsprechend dazu eine eigene Abteilung Cyber/IT eingerichtet werden.
Aufholen in Sachen Cybersicherheit
Die Bundeswehr nutzt eine Vielzahl von IT-Systemen für verschiedenste Zwecke: von der Kommunikation ins Heimatland über die Steuerung von Waffensystemen bis hin zur Personalverwaltung. Es gehe darum, nun aufzuholen, was andere Länder bereits täten, so Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Sie sagt: "Auch die Bundeswehr ist ein Hochwertziel für diejenigen, die ihr schaden wollen, als sehr große Organisation, die hochvernetzt ist, in der eine Viertelmillion Menschen arbeiten und IT-gestützt vor allen Dingen arbeiten, wo wir in der Lage sein müssen, uns selbst zu schützen, aber auch dieses Land zu schützen."
Doch die digitale Sicherheit der Bundesrepublik ist eigentlich Aufgabe des Innenministeriums, weshalb von der Leyen sich auch beeilt, klarzustellen, dass das Thema Cybersicherheit der Bundesrepublik nun nicht von ihr übernommen werde: "Ganz klar ist die Federführung beim Bundesinnenministerium."
Auch Angriffe durch die Bundeswehr möglich
Damit ist auch bereits abgesteckt, worum es zumindest derzeit in erster Linie gehen soll: Verwaltung und Schutz der IT-Infrastrukturen der Bundeswehr selbst. Theoretisch aber sind auch Angriffe auf Gegner mit digitalen Mitteln in Aufgaben des neuen Organisationsbereichs enthalten.
Doch zu Angriffen durch die Digitalsoldaten soll es nicht kommen, zumindest nicht, solange es keine entsprechende Mandatierung durch den Bundestag gebe. Dass Angriffe über das Internet nicht nur technisch, sondern auch rechtlich eine Vielzahl an Problemen aufwerfen, das betonten heute Vertreter aus dem Verteidigungsministerium. Im Internet sind Innen und Außen schwer zu trennen und vordergründige Angreifer oftmals nicht die eigentlichen Urheber einer Attacke.
Diese grundlegenden Fragen zu klären, forderten SPD-Netz- und Verteidigungspolitiker. Die Grünen kritisierten, dass die Bundeswehr auch für digitale Angriffe fitgemacht würde. Linken-Verteidigungspolitiker bemängelten, dass Verteidigung und Angriff nicht trennscharf und für das Parlament kaum kontrollierbar wären.
IT-Fachpersonal ist knapp
Eine weitere Herausforderung liegt im Bereich der Personalgewinnung: "Nicht nur Sportskanonen, sondern auch Nerds", wie es heute im Verteidigungsministerium hieß, sollten gewonnen werden – doch IT-Fachkräfte sind derzeit ein knappes Gut.
