Für die deutsch-russischen Wirtschaftsbeziehungen war das vergangene Jahr ein weiteres Krisenjahr. Seit 2012 ist der Exportumsatz deutscher Unternehmen mit Russland drastisch gesunken. Allein im vergangenen Jahr brachen die Ausfuhren um mehr als ein Viertel ein, sagt Wolfgang Büchele, der neue Vorsitzende des Ost-Ausschusses der deutschen Wirtschaft: "Seit dem Rekordjahr 2012 hat sich damit das deutsch-russische Handelsvolumen von damals 80 Milliarden Euro auf nunmehr 50 Milliarden Euro verringert. Das ging gerade auch zulasten unserer Exporte nach Russland. Diese haben sich seit 2012 von damals 38 Milliarden auf nunmehr nur noch rund 21 Milliarden Euro fast halbiert."
Auch für dieses Jahr erwarten 82 Prozent der 152 Unternehmen, die an der jährlichen Umfrage des Ostausschusses und der deutsch-russischen Außenhandelskammer teilgenommen haben, eine Verschlechterung der Lage der russischen Wirtschaft. Und damit weiter rückläufige Exporte für deutsche Firmen. Diese Erwartungen wirken sich auch auf die Investitionsbereitschaft aus. Zwar wollen zwei Drittel der deutschen Unternehmen in Russland ihren Personalstand beibehalten oder sogar ausbauen, mehr als Dreiviertel der Firmen wollen aber in diesem Jahr nicht investieren. "Die deutschen Exporte in die Ukraine sind 2015 um rund 18 Prozent zurückgegangen."
Russland streckt eine Hand aus
Das Reformtempo in Kiew lasse nach, bemängelte Büchele, die Exporte der Ukraine in die EU nähmen trotz des Assoziierungsabkommens nicht zu, gleichzeitig breche der ukrainische Export nach Russland wegen der wechselseitigen Sanktionen massiv ein. Mit Blick auf die EU-Sanktionen gegen Russland hoffen die Mitglieder des Ost-Ausschusses auf ein baldiges Ende der Strafmaßnahmen. Das werde nicht abrupt sein, sondern Schritt für Schritt, vielleicht schon ab Sommer, sagte Büchele. Von russischer Seite werde eine Hand ausgestreckt. Das sieht auch der Präsident der Außenhandelskammer in Moskau, Rainer Seele, so und appelliert an die Politik: "Die Politik setzt uns als Wirtschaft den Rahmen, und wir müssen der Politik als Vertreter der deutschen Wirtschaft sehr deutlich sagen, was das bedeutet."
Matthias Machnig, Staatsekretär im Wirtschaftsministerium machte dazu am Morgen in Berlin deutlich: "Das Sanktionsregime wird sich dann verändern, wenn es auch politische Veränderungen gibt. Und das müssen wir überprüfen. Dazu muss es auch gemeinsame Schritte geben, ein Aufeinanderzugehen, damit dies auch möglich ist.
Fehlendes Vertrauen durch Sanktionen
Die Wirtschaft sei schneller als die Politik, wenn es darum gehe wieder aufeinander zuzugehen, sagte Alexej Uljukajew, der Minister für Wirtschaftliche Entwicklung der Russischen Föderation am Morgen und warb für eine erneute Vertiefung der wirtschaftlichen Beziehungen. Sanktionen sorgten für fehlendes Vertrauen, das wiederum für fehlende Investitionen. Die Folge: Schlechtere Gewinne in der Zukunft. Die russische Seite erfülle ihre Verpflichtungen des Minsker Friedensabkommens, so der russische Minister.
Positiv für deutsche Unternehmen ist zumindest eine Entwicklung in Russland. War im Vorjahr noch etwa die Hälfte von ihnen der Ansicht, wegen der EU-Sanktionen steige China zum bevorzugten Handelspartner Russlands auf und verdränge die europäische Konkurrenz, so hat sich diese Befürchtung bislang nicht bestätigt.
