Eigentlich wollte Kultusminister Andreas Stoch, SPD, auf der Pressekonferenz heute über regionale Schulentwicklung reden, aber tatsächlich ging es zunächst mal um dieses Thema.
"Ich habe zur Kenntnis genommen, dass ich Verlierer des Tages bin."
Meint zumindest die "Bild"-Zeitung. Es geht um eine sogenannte Handreichung, die das baden-württembergische Kultusministerium verschickt hat und in der Lehrern verboten wird, soziale Netzwerke wie Facebook, Google+, studiVZ oder Twitter dienstlich zu nutzen.
Es ist noch kein Shitstorm, der wegen dieser Handreichung über den Minister hereingebrochen ist, aber ein ordentliches Presseecho, das von einem gewissen Unverständnis bestimmt ist. Stoch allerdings verweist darauf:
"Das Thema fällt nicht vom Himmel. Es treibt insbesondere den Datenschutzbeauftragten des Landes schon seit einiger Zeit um."
Jörg Klingbeil, der Datenschutzbeauftragte des Landes hatte in der Tat darauf hingewiesen, dass Schulen, was den Datenschutz angeht, ein Notstandsgebiet seien, und so habe man sich also entschlossen, noch einmal klar herauszustellen, was mit heutigem Datenschutzrecht möglich sein und was unmöglich.
Unmöglich sei zum Beispiel:
"Der Datenschutzbeauftragte hat kritisiert, dass manche Lehrer ihre Hausaufgaben per Facebook an Schüler übermitteln. Dadurch zwinge ich natürlich Schüler, dieses Medium zu nutzen, die das vielleicht gar nicht wollen oder deren Eltern das nicht wollen. Das ist problematisch."
Und ein weiteres, in den Augen des Ministers noch deutlicheres Beispiel:
"Und noch problematischer wird's natürlich, wenn auf Basis dieser Medien dann mit personenbezogenen Daten gearbeitet wird, also mit Zensuren oder Ähnlichem."
Darüber hinaus sei auch sonst der dienstliche Kontakt zwischen Lehrern und Schülern über Facebook nicht in Ordnung, denn die die Server von Facebook stünden außerhalb der EU. Und folglich könne man nicht kontrollieren, ob sie sich an deutsche oder europäische Richtlinien zum Datenschutz halten.
Das bedeute aber im Umkehrschluss, das die dienstliche Kommunikation auch mit Schülern möglich sei, wenn sie denn über regionale soziale Netzwerke erfolgt, wie zum Beispiel das regionale Netzwerk Kwick in der Umgebung von Stuttgart.
Für Stoch ist die Handreichung also nicht mehr als eine Verdeutlichung von Datenschutzregeln, die ohnehin schon bestehen, die aber in Schulen oft nicht eingehalten werden. Es sei indes keine, wie er sagte, Kontrolloffensive an Schulen geplant:
"Das ist klar: Wenn aus Sicht der Eltern oder eines am Schulleben Beteiligten da Kritik an uns herangetragen wird, dann werden wir Sachverhalte prüfen müssen. Aber dass wir jetzt da eine Kontrolloffensive machen, das ist nicht geplant."
Durchaus Unterstützung für die Handreichung kommt von der Lehrergewerkschaft GEW. Sie verweist insbesondere darauf, dass Schüler nicht gezwungen werden sollten, Facebook zu nutzen, um beispielsweise Hausaufgaben machen zu können.
Und dennoch gilt für den Kultusminister: Humor ist, wenn man trotzdem lacht. Er hat von der "Bild"-Schlagzeile so erfahren:
"Mir wurde es heute Morgen schon nicht gepostet, sondern ganz seriös per SMS geschickt."
"Ich habe zur Kenntnis genommen, dass ich Verlierer des Tages bin."
Meint zumindest die "Bild"-Zeitung. Es geht um eine sogenannte Handreichung, die das baden-württembergische Kultusministerium verschickt hat und in der Lehrern verboten wird, soziale Netzwerke wie Facebook, Google+, studiVZ oder Twitter dienstlich zu nutzen.
Es ist noch kein Shitstorm, der wegen dieser Handreichung über den Minister hereingebrochen ist, aber ein ordentliches Presseecho, das von einem gewissen Unverständnis bestimmt ist. Stoch allerdings verweist darauf:
"Das Thema fällt nicht vom Himmel. Es treibt insbesondere den Datenschutzbeauftragten des Landes schon seit einiger Zeit um."
Jörg Klingbeil, der Datenschutzbeauftragte des Landes hatte in der Tat darauf hingewiesen, dass Schulen, was den Datenschutz angeht, ein Notstandsgebiet seien, und so habe man sich also entschlossen, noch einmal klar herauszustellen, was mit heutigem Datenschutzrecht möglich sein und was unmöglich.
Unmöglich sei zum Beispiel:
"Der Datenschutzbeauftragte hat kritisiert, dass manche Lehrer ihre Hausaufgaben per Facebook an Schüler übermitteln. Dadurch zwinge ich natürlich Schüler, dieses Medium zu nutzen, die das vielleicht gar nicht wollen oder deren Eltern das nicht wollen. Das ist problematisch."
Und ein weiteres, in den Augen des Ministers noch deutlicheres Beispiel:
"Und noch problematischer wird's natürlich, wenn auf Basis dieser Medien dann mit personenbezogenen Daten gearbeitet wird, also mit Zensuren oder Ähnlichem."
Darüber hinaus sei auch sonst der dienstliche Kontakt zwischen Lehrern und Schülern über Facebook nicht in Ordnung, denn die die Server von Facebook stünden außerhalb der EU. Und folglich könne man nicht kontrollieren, ob sie sich an deutsche oder europäische Richtlinien zum Datenschutz halten.
Das bedeute aber im Umkehrschluss, das die dienstliche Kommunikation auch mit Schülern möglich sei, wenn sie denn über regionale soziale Netzwerke erfolgt, wie zum Beispiel das regionale Netzwerk Kwick in der Umgebung von Stuttgart.
Für Stoch ist die Handreichung also nicht mehr als eine Verdeutlichung von Datenschutzregeln, die ohnehin schon bestehen, die aber in Schulen oft nicht eingehalten werden. Es sei indes keine, wie er sagte, Kontrolloffensive an Schulen geplant:
"Das ist klar: Wenn aus Sicht der Eltern oder eines am Schulleben Beteiligten da Kritik an uns herangetragen wird, dann werden wir Sachverhalte prüfen müssen. Aber dass wir jetzt da eine Kontrolloffensive machen, das ist nicht geplant."
Durchaus Unterstützung für die Handreichung kommt von der Lehrergewerkschaft GEW. Sie verweist insbesondere darauf, dass Schüler nicht gezwungen werden sollten, Facebook zu nutzen, um beispielsweise Hausaufgaben machen zu können.
Und dennoch gilt für den Kultusminister: Humor ist, wenn man trotzdem lacht. Er hat von der "Bild"-Schlagzeile so erfahren:
"Mir wurde es heute Morgen schon nicht gepostet, sondern ganz seriös per SMS geschickt."