Kanzlerpartei nach Europawahl
Debatte um Kurs der SPD - Schäfer: Scholz muss besser kommunizieren

Gut eine Woche nach der Europawahl diskutiert die SPD weiter über mögliche Schlussfolgerungen. Bei der Wahl am 9. Juni hatte sie nur 13,9 Prozent erreicht - ihr schlechtestes Ergebnis bei einer bundesweiten Wahl.

17.06.2024
    Wahlplakate zur Europawahl 2024: Ein beschädigtes Wahlplakat der SPD mit der Aufschrift: Haltung und Verstand für Europa - Katarina Barley / Olaf Scholz.
    Nach dem schlechten Ergebnis bei der Europawahl debattiert die SPD über ihren künftigen Kurs. (picture alliance / dpa / Revierfoto)
    Der langjährige SPD-Abgeordnete Schäfer sagte im Deutschlandfunk, Bundeskanzler Scholz müsse seine Kommunikation nach außen verbessern. In der Fraktion trete Scholz offen, locker und kenntnisreich auf. Nach außen jedoch habe man den Eindruck, zu vieles sei unklar oder "geschwurbelt", sagte Schäfer. Dabei müsse man in schwierigen Zeiten die Probleme benennen, Zuversicht ausstrahlen und eigene Fehler anerkennen. Schäfer sagte, er bitte den Kanzler schon seit einem Dreivierteljahr immer wieder, eine Rede an die Nation zu halten.

    Debatte um Inhalte und Zielgruppe der SPD

    Programmatisch geht es in der parteiinternen Debatte vor allem um die Frage der Kernzielgruppe. Am Wochenende hatte der frühere SPD-Chef und Vizekanzler Gabriel gesagt, die SPD müsse sich stärker um die arbeitende Mitte der Bevölkerung kümmern. Seine Partei mache nicht den Eindruck, sich an denjenigen zu orientieren, die arbeiten gehen und nicht viel Geld bekommen, sagte Gabriel im Deutschlandfunk.
    Die SPD-Co-Vorsitzende Esken verteidigte den bisherigen Kurs gegen Kritik. Esken sagte im Deutschlandfunk, man orientiere sich weiterhin an denjenigen, die jeden Tag arbeiten gingen und das Land am Laufen hielten. Es gehe aber nicht nur um bezahlte Arbeit, betonte Esken. Wer sich um Kinder kümmere und Angehörige pflege, habe genauso Respekt verdient. Diese Menschen erwarteten von der SPD, dass die soziale Infrastruktur -wie Kitas und Schulen- gestärkt werde und dass die Schutzmechanismen des Sozialstaates da seien. Zugleich bekräftigte Esken die Absicht, nach dem Wahlergebnis eine schonungslose Analyse vornehmen zu wollen.

    Hör-Tipp

    Debatte in der SPD über Kurswechsel: Hier können Sie einen Bericht unserer Hauptstadt-Korrespondentin Gudula Geuther hören.
    Diese Nachricht wurde am 17.06.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.