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Sonneberg
Demokratieverständnis von gewähltem AfD-Landrat Sesselmann soll überprüft werden

Das thüringische Landesverwaltungsamt soll das Demokratieverständnis des AfD-Politikers und neuen Sonneberger Landrats Sesselmann prüfen. Thüringens Innenstaatssekretärin Schenk verwies auf das Kommunalwahlgesetz des Landes.

    Der Wahlsieger des Thüringer Kreis Sonneberg, Robert Sesselmann (AfD), in einem Interview.
    Der AfD-Politiker Robert Sesselmann gewann im Kreis Sonneberg in Thüringen die Landratswahl. (picture alliance / dpa / Martin Schutt)
    Dieses verlange von Landräten den durchgehenden Einsatz für eine freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes und der Landesverfassung. Schenk sagte der Deutschen Presse-Agentur, in Sesselmanns Fall bestünden hier Zweifel, da die Thüringer AfD vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft werde. Es handele sich um eine völlig offene Einzelfallüberprüfung.
    Sesselmann war am Sonntag bei einer Stichwahl in Sonneberg zum bundesweit ersten AfD-Landrat gewählt worden.

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    Diese Nachricht wurde am 27.06.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.